"Euro Hawk"-Pleite: Generalinspekteur sieht Soldaten im Einsatz gefährdet

Generalinspekteur Wieker (l.), Verteidigungsminister de Maizière: "Bestehende Fähigkeitslücke bei der Aufklärung aus der Luft" Zur Großansicht
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Generalinspekteur Wieker (l.), Verteidigungsminister de Maizière: "Bestehende Fähigkeitslücke bei der Aufklärung aus der Luft"

Das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" kostet nicht nur die Bundesbürger mehr als eine halbe Milliarde Euro: Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht auch die Soldaten im Einsatz gefährdet. Im Bereich Luftaufklärung klaffe nun eine empfindliche Lücke, warnt Volker Wieker.

Berlin - Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker hat nach dem Scheitern des Drohnenprojekts "Euro Hawk" "so schnell wie möglich" Ersatz gefordert. Das Debakel habe deutliche Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, warnte Wieker. Er sprach am Dienstag im Untersuchungsausschuss im Bundestag von einer "weiter bestehenden Fähigkeitslücke bei der Aufklärung aus der Luft". Diese "berührt nachhaltig unsere Bündnisfähigkeit und meine Verantwortung für den Schutz der eingesetzten Soldaten".

Wieker ist der ranghöchste Soldat der Bundeswehr und der wichtigste militärische Berater von Minister Thomas de Maizière (CDU). Er misst der Aufklärung aus der Luft "unverzichtbare Bedeutung für den Schutz unserer Soldaten im Einsatz" bei.

668 Millionen Euro teures Projekt

Die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" sollte eigentlich das vor drei Jahren von der Bundeswehr ausgemusterte bemannte Flugzeug Breguet Atlantic ersetzen. Mitte Mai hatte das Verteidigungsministerium entschieden, die Beschaffung der Drohne wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abzubrechen. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

Verteidigungsminister de Maizière will aber erst mit dem Stopp des Programms von den enormen Schwierigkeiten erfahren haben. Die Opposition will nun herausfinden, ob der CDU-Politiker tatsächlich erst so spät über die massiven Probleme informiert wurde. Sie wirft dem Minister Täuschung der Öffentlichkeit oder sogar Lüge vor, sie fordert seinen Rücktritt.

Aussage des Ministers

Am Mittwochmorgen wird sich de Maizière nun selbst ab 10 Uhr im Ausschuss den Fragen der Abgeordneten stellen - es ist der letzte Tag der Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss. Kernfrage an diesem Tag wird sein: Wann wusste de Maizière was über das "Euro Hawk"-Projekt?

De Maizière hatte im Juni gesagt, er habe Anfang März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung von Problemen bei der Zulassung für den deutschen Luftraum erfahren. Diese seien ihm aber als lösbar dargestellt worden. Erst am 13. Mai 2013 sei er darüber informiert worden, dass seine Staatssekretäre sich für den Abbruch des Projekts entschieden haben.

Staatssekretär Stéphane Beemelmans hatte sich am Dienstag bei seiner Vernehmung im Ausschuss vor seinen Chef gestellt und ihn in Schutz genommen. Der Verteidigungsminister sei viel zu spät informiert worden, sagte er. Beemelmans gilt als enger Vertrauter des Verteidigungsministers.

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt eine Ablösung von de Maizière nicht in Frage. Die Regierungschefin habe dies in internen Gesprächen klargestellt, berichtete am Montag der "Kölner Stadt-Anzeiger" - auch ein Rücktrittsangebot würde sie demnach nicht annehmen.

heb/dpa/Reuters

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insgesamt 56 Beiträge
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1. Schluss mit lustig
belohorizonte 31.07.2013
... der Generalinspekteur sieht die Soldaten im Einsatz gefährdet.... Schampig nachlässige Vorbereitung im BmVg bzw Beschaffungsamt führt also zur Gefährdung der Truppe. Lieber Hr. General, säubern Sie mal in der oberen für das Projekt verantwortlichen Führung , belohnen sie eine ignorierende Tätergruppierung nicht mit "Weg-Beförderung" . Wo sehen wir die Konsequenzen ? Zumal ja die Truppe mittelbar sich gefährdet sehen darf. Tolle Hechte, diese verantwortungsvollen Beschaffungsvorgesetzten. Der Schmuh geht ja bis nach ganz oben.
2. Hier die Lösung....
Millitärwissenschaftler 31.07.2013
...lasst unsere schlecht Ausgerüsteten Soldaten doch einfach zu Hause und schickt stattdessen jene Politiker und deren Verwandten in Auslandseinsätze, welche diese Einsätze beschlossen haben....lernt mal von unseren Schweizer Freunden...im übrigen auch in Bezug auf die Altersruhe-Gelder..:-)
3. Ich bitte Sie, nur eine halbe Milliarde?
donrealo 31.07.2013
Das ist doch ein lächerlicher Peanutsbetrag gegenüber dem was unser Schäuble/Merkel Gespann aufgrund der EURO Rettung an Deutschem Volksvermögen vernichtet. Wir reden hier um locker mindestens das tausendfache.
4. Habe bis heute keine schlüssige Erklärung gelesen,
mielforte 31.07.2013
Zitat von sysopDas gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" kostet nicht nur die Bundesbürger mehr als eine halbe Milliarde Euro: Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht auch die Soldaten im Einsatz gefährdet. Im Bereich Luftaufklärung klaffe nun eine empfindliche Lücke, warnt Volker Wieker. Euro Hawk-Pleite: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gefährdet - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-pleite-einsatzbereitschaft-der-bundeswehr-gefaehrdet-a-913988.html)
warum wir diese Waffensysteme nicht haben dürfen. Wer entscheidet denn über die Zulassung für den europäischen Luftraum? Europa, also wir oder wer? Warum darf sich unsere Bundeswehr nicht zeitgemäß auf- und ausrüsten? Die Dinge waren alle bekannt, seit Jahren geplant und jetzt wird mit fadenscheinigen Argumenten zurückgerudert. Der Berliner würde sagen: "Nachtigall, ick hör dir trapsen".
5. Sämtliche Außeneinsätze...
R4mbo 31.07.2013
... sind eine klaffende Wunde! Der Afghanistan-Einsatz zeigt dass man mit Gewalt nicht weiter kommt. Im Gegenteil. Man macht sich nur noch mehr potentielle Feinde. Das ist wie in nem schlechten Film... Klimawandel und Ressourcenknappheit erfordern eigentliche unsere volle Konzentration, stattdessen wird Geld verbraten in Waffen, Unterhalt der Armee, Kriegsforschung. Die weitere Existenz der Menschheit ist gefährdet, und anstatt dass eine Menschheit gegen die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts vorgeht, bekriegt sie sich in BLINDEM WAHN selbst, nicht wegen den Völkern, DIE REGIERUNGEN SIND ES, die noch in der Steinzeit stecken.
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