"Euro Hawk"-Ausschuss Staatssekretär übernimmt Verantwortung in Drohnenaffäre

Der Staatssekretär nimmt seinen Chef in Schutz: Stéphane Beemelmans hat vor dem "Euro Hawk"-Ausschuss die Verantwortung für das Debakel um die gefloppte Drohne übernommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei nicht korrekt informiert gewesen.

Staatssekretär Beemelmans: "Trage die Verantwortung"
DPA

Staatssekretär Beemelmans: "Trage die Verantwortung"


Berlin- In der Drohnenaffäre steht Thomas de Maizière (CDU) massiv unter Druck. Nun ist Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans seinem Ressortchef zur Seite gesprungen - und hat diesen vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags in Schutz genommen.

"Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung", sagte Beemelmans am Dienstag in Berlin mit Bezug auf den Minister. Er habe de Maizière erst am 13. Mai dieses Jahres über das Scheitern des Drohnenprojekts "Euro Hawk" unterrichtet. "Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt. Ich habe erfahren, dass er mehr für nötig hielt." Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.

Damit bezog sich Beemelmans auf die Kritik, die der Minister öffentlich an dem Staatssekretär geübt hatte. Beemelmans und sein Staatssekretärskollege Rüdiger Wolf hatten sich im Mai nach eigenen Angaben eigenständig zum Abbruch des Milliardenvorhabens entschlossen und ihren Minister erst einige Tage später am 13. Mai vor vollendete Tatsachen gestellt. "Das ist nicht in Ordnung", hatte de Maizière dazu vor einigen Wochen gesagt.

Am Mittwoch folgt de Maizières Auftritt

Kritiker werfen dem Minister vor, möglicherweise schon früher über das absehbare Scheitern des kostspieligen Projekts informiert gewesen zu sein. Die Opposition wirft dem Minister Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Das lehnt dieser jedoch strikt ab.

Beemelmans gilt als enger Vertrauter des Verteidigungsministers. Am Mittwoch soll der Minister selbst dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Am Dienstag werden neben Beemelmans auch Staatssekretär Wolf und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, vor dem Ausschuss angehört. Das Drohnenprojekt war wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt worden - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren.

jok/AFP/dpa



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insgesamt 92 Beiträge
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JOKER196161 30.07.2013
1. Und schon wieder !!
Wie üblich bei der CDU wird hier wieder das Bauernopfer vorgeschoben, aber macht ja nichts, Hauptsache Mutti ist wieder aus dem Schneider und der Herr Staatssekre- tär geht wohlversorgt in den Ruhestand. Ansonsten passiert wieder mal ????? Na klar: NICHTS ! Grrrrruß JOKER
MütterchenMüh 30.07.2013
2. offensichtlich ein Bauernopfer
Zitat von sysopDPADer Staatssekretär nimmt seinen Chef in Schutz: Stéphane Beemelmans hat vor dem "Euro Hawk"-Ausschuss die Verantwortung für das Debakel um die gefloppte Drohne übernommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei nicht korrekt informiert gewesen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-staatssekretaer-uebernimmt-verantwortung-in-drohnen-affaere-a-913832.html
Nachdem die Affäre schon so lange läuft, der BTW-Termin immer näher rückt, und die Affäre einfach nicht von alleine verschwinden wollte, scheint nun das unausweichliche Bauernopfer gefunden worden zu sein. Mal sehen wie weich das Opfer fällt.
phaeno 30.07.2013
3. Na endlich
Wäre doh verwunderlich gewesen, hätte der Minister tatsächlich selbst die Veranbtwortung für das Versagen seiner Behörde übernommen. Interessant wäre es jetzt, wenn dem SDtaatssekretär eine Entlassung ohne Bezüge drohen würde. Dann wäre dieses Bauernopfer nicht mehr so locker abzuleisten. Weiterhin interessant ist es, wenn man diese Aussage mit der von den Industriellen gestern vergleicht. Da muss doch wohl einer vor dem Ausschuss gelogen haben.
fort-perfect 30.07.2013
4. Na prima
Zitat von sysopDPADer Staatssekretär nimmt seinen Chef in Schutz: Stéphane Beemelmans hat vor dem "Euro Hawk"-Ausschuss die Verantwortung für das Debakel um die gefloppte Drohne übernommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei nicht korrekt informiert gewesen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-staatssekretaer-uebernimmt-verantwortung-in-drohnen-affaere-a-913832.html
Beemelmans (Geb. 1965) ist politischer Beamter (Besoldungsgruppe B11) und kann als solcher auch ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden (so wie schon sein Vorgänger). Dieser Mann eignet sich hervorragend als Bauernopfer und mit B11 lässt sich hervorragend der Ruhestand geniessen.... der Steuerzahler zahlt nicht nur die Drohnenmisere, sondern auch das angenehme Leben der dafür verantwortlichen Strolche....
spiegelleser987 30.07.2013
5. Wir wollen keine Lösung wir wollen ...
Zitat von sysopDPADer Staatssekretär nimmt seinen Chef in Schutz: Stéphane Beemelmans hat vor dem "Euro Hawk"-Ausschuss die Verantwortung für das Debakel um die gefloppte Drohne übernommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei nicht korrekt informiert gewesen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-staatssekretaer-uebernimmt-verantwortung-in-drohnen-affaere-a-913832.html
Ein typisches Prinzip der Politik: wir brauchen keine Lösung des Problems, wir wollen nur einen Schuldigen. Ich kann mich noch an unseren Chef vor 25 Jahren erinnern. Es geht immer mal etwas schief. Wollte derjenige, der dafür verantwortlich war, die Ursachen begründen oder sich entschuldigen, brach unser Chef dessen Bemerkungen ab. Er sagte, dass das niemanden interessiert und derjenige sich um die schnellstmögliche Lösung zu kümmern hätte. Bei der Drohnen-Affäre sucht man nur noch einem Schuldigen. Dabei war das Problem schon seit oder sogar vor dem Start des Projekts bekannt (war neulich irgendwo zu lesen).
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