Kampf gegen Radikalisierung in Gefängnissen Gefährder hinter Gittern

In Gefängnissen können Extremisten leicht neue Anhänger rekrutieren. Hessen will nun Vorreiter im Kampf gegen die Radikalisierung werden: Experten sollen gefährliche Häftlinge und ihre geheimen Codes erkennen.

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Von und (Video), Frankfurt


Mit Nägeln und Metallsplittern war die Rohrbombe gefüllt, die Halil D. in seinem Keller im hessischen Oberursel aufbewahrte. Geeignet, um viele Menschen zu verletzen oder sogar zu töten. Als er in einem Baumarkt weitere Chemikalien kaufte, griffen die Ermittler zu: Verdacht der Vorbereitung eines Terroranschlags.

Seit 19 Monaten sitzt der Salafist Halil D. in Untersuchungshaft in der JVA I in Frankfurt am Main. Die Anstaltsleitung fürchtet, er könnte andere Häftlinge radikalisieren. "Gefährdern" wie ihm wird seit einigen Monaten besonders viel Aufmerksamkeit zuteil, um genau das zu verhindern. Sogenannte "Strukturbeobachter" sollen Männer wie Halil D. im Blick behalten. Sieben von ihnen werden seit April dieses Jahres in verschiedenen Haftanstalten in Hessen eingesetzt, das Bundesland präsentiert sich damit als Vorreiter in Deutschland.

Häftlinge beobachten, einschätzen, Verbindungen zu anderen Häftlingen erkennen und unterbinden, Verhaltensweisen von Gangs analysieren - in der JVA I ist das der Job von Stefan Schürmann. Er soll erkennen, was das normale Personal und 380 Überwachungskameras womöglich nicht erkennen würden.

Stefan Schürmann, Strukturbeobachter, JVA Frankfurt.
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Stefan Schürmann, Strukturbeobachter, JVA Frankfurt.

Von der Erscheinung her könnte der 43-Jährige in einem amerikanischen Film ohne Weiteres einen Soldatenausbilder spielen: markantes Gesicht, kurze Haare, kompakte Statur. Vor seiner Zeit als Strukturbeobachter war Schürmann Ausbildungs- und Sportübungsleiter für künftige JVA-Mitarbeiter. Jetzt liegt seine Aufmerksamkeit bei den Häftlingen. "Wir achten auf alle radikale Aktivitäten: Salafisten, Rechtsradikale, Gangs", sagt er. Allerdings überwiegt in der JVA I die Salafismusszene. 40 Prozent der Häftlinge sind Muslime. Nur ein Rechtsextremist sitzt dort derzeit ein.

Hessen, Hochburg der Salafistenszene

In Hessen ist die salafistische Szene besonders stark ausgeprägt, das Land gehört neben Berlin und Nordrhein-Westfalen zu den Hochburgen. 1600 Extremisten leben laut Landesamt für Verfassungsschutz dort. Ein Schwerpunkt liegt im Rhein-Main-Gebiet. Das spiegelt sich auch im Frankfurter Knast wider.

Dutzende Islamisten warten hier auf ihren Prozess oder ihre Verlegung - so wie Halil D. Er wurde im Juli zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Dass er einen Terroranschlag plante,konnte ihm nicht nachgewiesen werden - als gefährlich schätzt ihn die Anstaltsleitung dennoch ein.

Personen, die sich ungewöhnlich verhalten oder andere Häftlinge beeinflussen, werden stärker überwacht - 15 bis 25 Insassen hat Schürmann im Schnitt im Blick. Das heißt:

  • Die Zellen werden häufiger kontrolliert.
  • Post- und Telefonkontakte werden überwacht.
  • Der Freigang mit anderen, die als Gefährdete eingestuft werden oder zur Clique gehören, kann unterbunden werden. So dürfen bestimmte Gruppen nur zu unterschiedlichen Zeiten in den Innenhof oder zum Sport.

Schürmann observiert aber auch das Verhalten der Häftlinge im Innenhof zwischen den Körben des Basketballfeldes, hört bei Gesprächen auf den langen Gefängnisfluren zwischen den Zellen zu, und sucht natürlich selbst das Gespräch mit Häftlingen.

In der Tasche: eine CD vom häufig totgesagten Rapper Denis Cuspert

Der "Strukturbeobachter" ist kein Gefängnisspitzel, der sich unerkannt unter die Gefangenen mischt und sie aushorcht. Er muss dennoch nah dran sein. Sein Job beginnt, wenn die neuen Häftlinge an der JVA ankommen - in der "Kammer". Dort wird der Taschencheck gemacht.

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Hessische Gefängnisse: Nazis und Salafisten auf der Spur

Dabei haben die Beamten unter anderem gebrannte CDs vom schon häufig für tot erklärten Berliner Rapper Denis Cuspert gefunden, der sich als Dschihadist nach Syrien abgesetzt hat. Und Korane der "Lies"-Aktion", die jedes Wochenende in den deutschen Innenstädten verteilt werden, um Jugendliche zu rekrutieren - so bestätigte es das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Hat ein Neu-Häftling Cuspert-CD sowie Koran in der Tasche, "dann könnte das ein Alarmzeichen sein", sagt Schürmann.

Auch Tattoos werden in der "Kammer" überprüft und fotografiert, Schürmann archiviert die Bilder in einem Ordner. Sie werden der Gefängnisleitung und anderen Sicherheitsbehörden gemeldet. Der Strukturbeobachter soll nämlich auch genau das sein: Schnittstelle zwischen den Behörden, damit jene, die sich radikalisieren, aber bisher noch nicht als gefährlich eingestuft wurden, nicht unter dem Radar von Verfassungsschutz und Landeskriminalamt unterwegs sind.

"Wir waren auch vorher nicht blind", sagt JVA-Leiter Frank Lob. "Nun schauen wir besonders genau hin." Er blickt auf die Bilder in dem Ordner. "Ich hätte davon nicht alles identifizieren können", räumt er ein. Da ist zum Beispiel die Zahlenfolge 1347 auf den Fingern eines Häftlings verewigt. Was soll das heißen? Es ist ein Zahlencode für die Abkürzung "MdG" - "Mit deutschem Gruß". Ein Erkennungszeichen für Rechtsextreme, die Grußformel ist in Deutschland verboten. "Die Codes der einzelnen Gruppierungen verändern sich ständig", sagt Schürmann.

Gang-Hierarchien: Nur der Boss trägt eine Schiebermütze

Verschiedene Gruppen zeigten teilweise besondere Verhaltensmerkmale, sagt der Strukturbeobachter. Die Gruppe der "Diebe im Gesetz" zeichnet sich etwa durch eine starke Hierarchie aus. Das ist ein Verbund krimineller Banden, die meist aus Russland kommen. "Da ist klar definiert, wer wie im Hof sitzen darf und wer stehen muss." Nur die Anführer dürften eine klassische Schiebermütze tragen.

Weniger Auffälligkeiten gibt es hingegen bei Salafisten, sie seien durch ihre Kleidung schlecht zu identifizieren. Das gilt laut Schürmann auch für Rechtsradikale. "Das ist nicht wie in den amerikanischen Gefängnissen, wo sich die Personen alle zusammenrotten", sagt er. Aufschluss geben dann Hinweise, wer mit wem rede.

Einige aber reden auch gar nicht, schotten sich ab. So wie Halil D., der auch den Gefängnis-Imam komplett ablehnt. Der Imam ist ebenfalls Teil des hessischen Programms "Netzwerk Deradikalisierung im Strafvollzug", zu dem auch der Strukturbeobachter gehört.

6300 Neuzugänge in der U-Haft pro Jahr

Die Bauweise der Anstalt kommt dem Konzept entgegen. Personen, die sich zusammenschließen könnten, werden in unterschiedlichen Gebäuden untergebracht, damit sie nicht in Kontakt kommen. Eine Kommunikation über Flur oder den Hof ist durch die Bauweise der 2011 errichteten Anstalt nicht möglich.

6300 "Zugänge" gibt es im Jahr in der JVA I. Sie werden mit der Zeit auf andere Anstalten verlegt, in denen sie ihre reguläre Strafe absitzen. 72 Prozent sind Ausländer. Hessenweit sind etwa ein Fünftel der Insassen muslimischen Glaubens. Nicht jeder der in die JVA kommt, ist auch anfällig radikale Ideen, oder beeinflusst andere. Doch das herauszufinden ist für den Strukturbeobachter kaum alleine zu schaffen. Deshalb melden die Mitarbeiter Schürmann durch ein tägliches Beobachtungsprotokoll Beamten auffällige Entwicklungen.

Ob die Idee zum Erfolg wird, könne noch niemand beurteilen, sagt Anstaltsleiter Lob. Für ihn ist der stärkere Austausch in der Haft über die Insassen, aber auch mit den Sicherheitsbehörden ein großer Vorteil. Zu frisch sind die Erinnerungen an die Attentate von Paris. Dort hatten sich einige Täter zuvor ebenfalls unbemerkt in der Haft radikalisiert.

Das sieht auch Schürmann so: "Hier geht niemand raus, ohne dass er 'erkannt' worden ist."

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