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Faktencheck: Wie Berlin seine Zuwanderer integriert - oder nicht

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Die Hauptstadt streitet über ihre Einwanderer: Ist Berlin wirklich die Stadt, in der Ausländer am schlechtesten integriert werden, am abgeschottetsten leben - wie Innenminister de Maizière behauptet? SPIEGEL ONLINE macht den Faktencheck.

Deutsche Städte: Die Integrationswelten Fotos
dpa

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière gilt gemeinhin als eher besonnener Politiker, normalerweise haben seine Äußerungen eher wenig Erregungspotential.

Aber in Berlin tobt ein heftiger Streit über ein Interview, das der CDU-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel" gab. Darin erklärte de Maizière die Integration von Zuwanderern in der Hauptstadt faktisch für gescheitert. "Eine so starke Ausprägung von Parallel-Gesellschaften und eine so große Konzentration von Migranten mit mäßigem Integrationswillen findet man nirgendwo anders", sagte de Maizière. Weder in Köln, Stuttgart noch München gebe es eine solche "Dramatik". Diese "Fehlentwicklung" finde so nur in Berlin statt.

Die Ursachen dafür hatte der Minister auch gleich gefunden: Es sei zum Beispiel zugelassen worden, dass sich Migranten vor der Maueröffnung in den für Deutsche wenig attraktiven Stadtgebieten nahe der Mauer sammeln konnten.

Nun ist die Aufregung groß. "Riesen-Wirbel um Parallelgesellschaften in Berlin" und "Berlin empört über den Innenminister" titelten Zeitungen. "In Köln und Duisburg gibt es eine Konzentration von Migranten in Vierteln, wo nie eine Mauer gestanden hat", sagte Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch, der einst in NRW arbeitete. Grünen-Bundeschef Cem Özdemir bezeichnete die Äußerungen des Ministers als "absurd". "Ich fühle mich als Berliner diskriminiert", sagt Kazim Erdogan, türkischstämmiger Psychologe beim Psychosozialen Dienst in Berlins Problemstadtteil Neukölln. Heinz Buschkowsky, SPD-Bezirksbürgermeister von Neukölln - sonst selbst für seine scharfen Worte zu Integrationsversäumnissen bekannt - erklärte: Die Aussagen de Maizières seien "rundweg falsch". Und auch aus den eigenen Reihen gab es vorsichtige Kritik am Innenminister. Parteifreund Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 Regierender Bürgermeister Berlin war und für den de Maizière einst das Grundsatzreferat leitete, sagte, dessen Aussagen "träfen nur zur Hälfte zu".

Hat de Maizière doch Recht? Ist Berlin die Hauptstadt der Abschottung, der gescheiterten Integration? SPIEGEL ONLINE macht den Faktencheck.

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insgesamt 216 Beiträge
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1.
xzz 01.11.2010
Von wem ist dieser Faktencheck denn in Auftrag gegeben worden?
2. na
friedrichii 01.11.2010
Zitat von sysopDie Hauptstadt streitet über ihre Einwanderer: Ist Berlin wirklich die Stadt, in der Ausländer am schlechtesten integriert werden, am abgeschottetsten leben - wie Innenminister de Maizière behauptet? SPIEGEL ONLINE macht den Faktencheck. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,725574,00.html
Dann ist ja alles in Orndnung, woanders ist es nur genauso schlimm und außerdem liegt es daran, daß Berlin die besondere Berlinhilfe nach der Wiedervereinigung gestrichen wurde. Also das Thema wieder geschlossen, unter den Teppich und für die nächsten 10 Jahre weiter so.
3. Am Thema vorbei
zx6 01.11.2010
Niemand behauptet, daß Ausländer so pauschal schlecht integriert sind. Sondern daß vorderasiatische und nordafrikanische es sind. Wer da noch alle europäischen, amerikanischen und russischen Ausländer beimengt, muß sich den Vorwurf gefallen lassen, absichtlich am Kern des Problems vorbeizulavieren. Das ist so ähnlich wie wenn jemand die Aussage "Meerwasser ist salzig" dadurch zu widerlegen sucht, indem er den Liter Meerwasser vorm Test mit 100 Litern Süßwasser streckt.
4. btw
kimba2010 01.11.2010
Bei 40-50% "Migranten" in machen Städten muss man sich langsam fragen, wer hier wen "integrieren" soll.
5. Alles beim Alten:
nichtwaehler_007 01.11.2010
Parteipolitische Profilierungsversuche auf dem Rücken der Schwachen. Wie gehabt, nichts Neues. Fakten? Spielen dabei überhaupt keine Rolle, warum auch. Für die Stammtischhoheit braucht's keine Fakten.
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Das neue Integrationsprogramm
Fast 200 Seiten stark ist das Integrationsprogramm des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Darin haben Experten die bestehenden Integrationsmaßnahmen zusammengefasst und Empfehlungen für die Weiterentwicklung gegeben. Ein Überblick:
Deutschkenntnisse
Der Bericht betont die Rolle von Deutschkenntnissen für die Integration. Die Angebote zur sprachlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und Schulen müssten eng aufeinander abgestimmt sein - auch zwischen den verschiedenen Bundesländern. Empfohlen werden gemeinsame Angebote zum Deutschlernen für Eltern und ihre Kinder.
Integrationskurse
Der Bericht empfiehlt, die Integrationskurse mehr zu nutzen, um die Teilnehmer für den Arbeitsmarkt fit zu machen. So sollten Migranten stärker auf berufsbezogene Deutschkurse im Anschluss an den Integrationskurs hingewiesen werden. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass nicht zu viel Zeit vom Abschluss des Integrationskurses bis zu einem Eintritt in den Beruf vergehe.
Lehrer mit Migrationshintergrund
Die Experten plädieren dafür, mehr Lehrer mit ausländischen Wurzeln zu gewinnen. Sie seien an deutschen Schulen immer noch die Ausnahme. Sie könnten Kenntnisse in Herkunftssprachen und Einblicke in andere Traditionen und Kulturen in den Unterricht einbringen. Damit die Aufnahme eines Studiums - auch auf Lehramt - nicht am Geld scheitert, werden Stipendienprogramme angesprochen.
Verbände
Sie sollten sich stärker für junge Migranten öffnen, rät der Bericht. Angeregt wird eine stärkere Zusammenarbeit mit Schulen und Migrantenorganisationen. Menschen mit Migrationshintergrund könnten dabei eine Art "Brückenfunktion" wahrnehmen, um junge Leute für die Verbandsarbeit zu gewinnen.

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Zeitleiste: Chronik der Integration in Deutschland


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Zugewanderte Akademiker: Die verhinderte Integration von Fachkräften
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Migranten in Deutschland: Integration mit Hindernissen

Die deutschen Zuwanderungsregeln
Die Regelungen für die Zuwanderung von Fachkräften nach Deutschland sind zuletzt am 1. Januar 2009 reformiert worden. Vor allem für Akademiker wurde der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert. 2011 will die EU die Hürden mit der Einführung der "Blue Card" weiter senken. Für Nicht- und Geringqualifizierte gilt weiterhin ein Anwerbestopp.
Einkommensschwelle
Keine Probleme haben Forscher und leitende Angestellte, die so viel verdienen, dass sie die Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung erreichen. Sie liegt in diesem Jahr bei 66.000 Euro. Diese Hochqualifizierten erhalten sofort eine sogenannte Niederlassungserlaubnis, die ihnen die gleichen Rechte zugesteht wie deutschen Arbeitnehmern. Auch ihre Familienangehörigen dürfen arbeiten.
Vorrangsprinzip
Fachkräfte mit weniger lukrativen Stellen müssen sich weiterhin dem "Vorrangsprinzip" unterwerfen. Sie bekommen den Job nur, wenn die Bundesarbeitsagentur feststellt, dass es keinen deutschen Bewerber dafür gibt. Ihr Aufenthalt wird befristet. Erst nach drei bis fünf Jahren können sie mit einer Niederlassungserlaubnis rechnen.
Selbständige
Selbständige können ohne Probleme zuwandern, wenn sie mindestens 250.000 Euro investieren und fünf Arbeitsplätze schaffen. Wer dies nicht leisten kann, muss darauf setzen, dass seinem Projekt ein "übergeordnetes wirtschaftliches Interesse" attestiert wird.
Studenten
Ausländische Studenten dürfen 90 ganze oder 180 halbe Tage arbeiten. Nach ihrem Studium können sie ihre Aufenthaltserlaubnis um ein Jahr verlängern, um einen qualifizierten Arbeitsplatz zu finden.
Blue Card
Mit der europäischen "Blue Card" werden ab 2011 die Anforderungen nochmals gesenkt. Fachkräfte aus Drittstaaten müssen einen mindestens ein Jahr geltenden Arbeitsvertrag vorlegen. Darin sollte ein Bruttogehalt vorsehen sein, das 1,5 mal höher liegt als das Durchschnittseinkommen des Mitgliedstaates. In Deutschland wären das nach aktuellem Stand 42.000 Euro.
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Migranten-Debatte: Was Berlins Muslime von Sarrazin halten

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