Farbspiele CDU-Politiker liebäugeln mit Schwarz-Grün

Bislang galt die FDP als der klassische Koalitionspartner für die Union. Doch seit die Liberalen von ihrem ehemaligen Star Jürgen W. Möllemann in den Affärenstrudel gerissen wurden, begeben sich führende CDU-Politiker auf neue Partnersuche - und sehen plötzlich viele Gemeinsamkeiten mit den Grünen.


Jürgen Rüttgers entdeckt sein Herz für Grüne
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Jürgen Rüttgers entdeckt sein Herz für Grüne

Berlin/München - Die stellvertretenden Parteivorsitzenden Christoph Böhr und Jürgen Rüttgers schlossen am Samstag eine schwarz-grüne Annäherung nicht aus. Sie komme automatisch durch die schwarz-grüne Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene wie in Nordrhein-Westfalen, sagte Rüttgers dem "Kurier am Sonntag". Böhr sieht sogar auf vielen Feldern große Übereinstimmung. Für die Grünen äußerte der Münchner Bürgermeister Hep Monatzeder - unter Hinweis auf die Verärgerung über die SPD - deutliche Sympathien für Schwarz-Grün auf Landes- oder gar Bundesebene.

Böhr sagte der "Bild am Sonntag", die Grünen ließen sich zwar derzeit "von der SPD in eine grundfalsche Regierungspolitik verwickeln. Doch in einer Fülle von Fragen haben sie eine Entwicklung genommen, die ich nur begrüßen kann." In der Finanzpolitik, bei der Gentechnik oder bei der Reform der sozialen Sicherungssysteme sei die Übereinstimmung von Schwarz und Grün inzwischen groß, sagte der rheinland-pfälzische CDU-Chef. Das lasse manches möglich erscheinen. NRW-CDU-Chef Rüttgers schränkte allerdings ein, dass es zur Zeit weder auf Bundes- noch auf Länderebene "einen konkreten Ansatz für eine schwarz-grüne Koalition" gebe.

Der Münchner Bürgermeister Monatzeder sagte in der "Welt am Sonntag", mit der Union könnten die Grünen wahrscheinlich auf Bundesebene in der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik mehr durchsetzen als mit der SPD. Die Grünen sollten sich nicht für immer und ewig an einen Koalitionspartner ketten. Die SPD müsse in der Wirtschafts- und Finanzpolitik endlich Reformwillen zeigen, statt Klassenkampf- Rhetorik aus der Mottenkiste hervorzukramen, forderte der Grünen-Kommunalpolitiker.

Als mögliche Kooperationspartner bei der Union nannte Monatzeder CDU-Chefin Angela Merkel, den CDU-Ministerpräsidenten des Saarlands, Peter Müller, und den CDU-Spitzenkandidaten in Niedersachsen, Christian Wulff. Eine Zusammenarbeit mit Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) oder dessen hessischem Amtskollegen Roland Koch (CDU) könne er sich nicht vorstellen. In der Landeshauptstadt München, wo seit zwölf Jahren eine rot-grüne Mehrheit regiert, wolle er nichts ändern. Laut Monatzeder herrscht bei den Grünen große Verärgerung über den Regierungsstil in Berlin und die "Arroganz der SPD gegenüber den Grünen".



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