Rückkehrerprogramm Fast 12.000 Flüchtlinge haben Deutschland gegen Prämie wieder verlassen

Flüchtlinge, die Deutschland freiwillig verlassen, erhalten von der Bundesregierung Geld. Seit Februar 2017 waren das fast 12.000 Menschen. Viele von ihnen stammten aus dem Irak und Afghanistan.

Deutsche Grenze
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Die Bundesregierung hat im Februar 2017 das Rückkehrerprogramm "StarthilfePlus" ins Leben gerufen. Seither haben fast 12.000 Flüchtlinge gegen Zahlungen Deutschland wieder verlassen.

Mehr als 1500 von ihnen kehrten noch vor Abschluss des Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück, wie aus einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht. Besonders in Anspruch genommen wurde das Programm unter anderem von Flüchtlingen aus dem Irak und Afghanistan.

Die Bundesregierung will mit dem Programm "insbesondere Personen mit geringen Bleibeperspektiven für eine zeitnahe, freiwillige Ausreise" motivieren, heißt es in dem Schreiben des Bundesinnenministeriums. Bis Ende des ersten Quartals 2018 nahmen demnach 11.618 Menschen das Angebot in Anspruch, für das der Bund 40 Millionen Euro im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt hat. Wer bekommt was?

  • Erwachsene erhalten je nach Fall 800 bis 1200 Euro als Anreiz,
  • Kinder unter zwölf Jahren die Hälfte,
  • Wenn mehr als vier Familienmitglieder gemeinsam Deutschland verlassen, gibt es 500 Euro extra.

Der Höchstsatz von 1200 Euro wird gezahlt, wenn Antragsteller noch vor Abschluss ihres Asylverfahrens Deutschland wieder verlassen, dies nutzten 1585 Menschen. Wer kein Asyl bekommt, dagegen keine Rechtsmittel einlegt und sich innerhalb der Ausreisefrist für eine freiwillige Rückkehr entscheidet, bekommt eine Prämie von 800 Euro.

Entwicklungsminister Müller warnt vor neuer Flüchtlingskrise

Das Bundesinnenministerium betont, die Entscheidung für das Programm liege "in der eigenen Verantwortung" der Rückkehrenden, das gelte auch für "eine freiwillige Rückkehr in ein Krisengebiet und die Rücknahme des Asylantrags". Eine "Weiterentwicklung " des Programms sei "gegenwärtig in Vorbereitung".

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat unterdessen vor neuen Flüchtlingskrisen gewarnt, die auf Europa zukommen könnten. In der Zeitung "Die Welt" verwies er auf den Jemen, wo "über zehn Millionen Kriegsflüchtlinge ums nackte Überleben" kämpften.

In Bangladesch seien 800.000 Rohingya-Flüchtlinge dem heftigen Monsunregen ungeschützt ausgesetzt und versuchten, "irgendwie durchzukommen". Das seien "Probleme, die Europa erschüttern werden, wenn wir nicht reagieren", warnte er.

dop/AFP



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