FDP: Brüderle will nach Erfolg in Schleswig-Holstein keine Debatte um Rösler

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will die Gerüchte über einen möglichen Führungswechsel in seiner Partei abwürgen. "Es stehen keine Personaldebatten an. Ich halte das für aufgesetzt", sagte Brüderle im ARD-"Morgenmagazin". Für den Posten des Parteivorsitzenden stehe er nicht zu Verfügung: "Die Frage stellt sich überhaupt nicht. Ich bin schon Vorsitzender, und zwar der FDP-Bundestagsfraktion." Parteiinterne Vorgespräche über eine Ablösung von Parteichef Philipp Rösler seien ihm nicht bekannt, fügte er hinzu.

Brüderle verwies auf die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, bei der die FDP am Sonntag mit 8,2 Prozent das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte des Landesverbandes eingefahren hatte. "Sie sehen ja, wie die Wahlprognosen vor der Wahl waren und wie das Ergebnis ist. Sie werden sehen: Die Partei wird sehr vernünftig mit diesem Ergebnis umgehen."

Nach SPIEGEL-Informationen haben führende FDP-Politiker bereits ein konkretes Szenario entworfen, um Rösler noch in diesem Jahr abzulösen. Der Niedersachse habe nicht das Format, die Liberalen in die Bundestagswahl 2013 zu führen, sagte ein Mitglied der Parteispitze dem SPIEGEL.

Die "Bild"-Zeitung berichtete am Montag, in der Debatte um die künftige Führung der FDP habe sich der einflussreiche "Schaumburger Kreis" für Brüderle als künftigen Parteichef ausgesprochen. Sollte der Vorsitzende Philipp Rösler sein Amt abgeben oder nicht wieder zur Wahl antreten, müsse Brüderle den Posten übernehmen. Darauf hätten sich die Mitglieder des Kreises in einer ihrer letzten Sitzungen verständigt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf informierte Kreise. Ein Mitglied des Schaumburger Kreises wies auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE den Bericht zurück: "Das ist schlicht und einfach Unsinn". Der "Schaumburger Kreis" ist ein Zusammenschluss wirtschaftsfreundlicher FDP-Politiker.

Kubicki-Erfolg in Kiel setzt Parteispitze unter Druck

Nach dem Erfolg der FDP in Schleswig-Holstein mit Spitzenmann Wolfgang Kubicki glauben Wahlforscher nicht an eine grundsätzliche Gesundung der Partei. Die bundesweite Krise der FDP werde durch den Wiedereinzug in den Kieler Landtag nicht gelöst, urteilten die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Ulrich von Alemann. Beide Wissenschaftler führten das überraschend gute Ergebnis von rund acht Prozent der zuletzt arg gebeutelten Liberalen auf die konsequente Abgrenzung zur geschwächten Bundespartei zurück.

"In Schleswig-Holstein hat die FDP gewonnen wegen ihres Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki", sagte Niedermayer, der an der Freien Universität Berlin forscht. Sein Düsseldorfer Kollege von Alemann sieht die bundesweite Führungsspitze der Partei mehr denn je unter Druck. Kubicki habe sich als Rebell profilieren können. Sollte NRW-Spitzenmann Christian Lindner am kommenden Sonntag nach einem auf ihn zugeschnittenen Wahlkampf ein ähnlicher Erfolg gelingen, würde dies den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler ins Abseits drängen. Denn bundesweit stagnierten die Umfragewerte unterhalb der Fünf-Prozent Hürde, sagte Alemann.

Auch der Parteienforscher Jürgen Falter sieht die Wiederauferstehung der Liberalen bei der Wahl in Schleswig-Holstein als Verdienst des unkonventionellen, aber glaubwürdigen Wahlkampfs von Spitzenkandidat Kubicki. "Das ist ganz eindeutig der Kubicki-Effekt", sagte der Politikprofessor der "Passauer Neuen Presse". Die FDP insgesamt könne ein wenig aufatmen, glaubt Falter: "Der Parteivorsitzende Philipp Rösler wird dieses Ergebnis jedoch nicht mit reiner Freude sehen. Es wird sofort die Frage gestellt werden, ob die Liberalen nicht auch auf Bundesebene einen ähnlich farbigen Spitzenkandidaten benötigen", analysiert Falter.

Entgegen der üblichen Gepflogenheiten kommt Kubicki am Montag nicht zu den Sitzungen der Bundespartei nach Berlin. Das bestätigte ein FDP-Sprecher am Morgen. An den Treffen der Spitzengremien und der anschließenden Pressekonferenz nimmt lediglich FDP-Landeschef Heiner Garg neben Parteichef Philipp Rösler teil. Kubicki hat laut FDP schon vor längerem angekündigt, dass er am Morgen nach der Landtagswahl nicht nach Berlin kommen werde.