Bei SPD-Absage an GroKo FDP-Chef Lindner schließt neue Jamaika-Gespräche aus

Für den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gibt es in Sachen Jamaika kein Zurück mehr: Seine Partei stehe nicht für Verhandlungen bereit, falls die SPD-Delegierten sich gegen eine GroKo stellten.

Christian Lindner
AFP

Christian Lindner


Er bleibt bei seiner Entscheidung: FDP-Chef Christian Lindner hat im Falle eines Neins der SPD zu Koalitionsgesprächen mit der Union eine Neuauflage der Jamaika-Gespräche ausgeschlossen. Stattdessen rechnet er mit einer raschen Neuwahl. Denn Kanzlerin Angela Merkel scheue eine Minderheitsregierung.

Erneute Gespräche ergeben laut Lindner keinen Sinn: "Denn die Konstellation hat sich seit November ja nicht verändert", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Im November hatte die FDP die Sondierungsgespräche mit Union und Grünen nach vier Wochen abgebrochen.

Am Sonntag stimmen in Bonn 600 Delegierte nun darüber ab, ob das Sondierungsergebnis ausreicht und ihre Partei in förmliche Vertragsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll. Die Zusage der Delegierten gilt als keineswegs sicher: Die SPD-Spitze zittert. Im Fall eines Neins der Delegierten müsste auch Martin Schulz um seine Zukunft als Parteivorsitzender fürchten.

Kurz vor dem Votum zeigte sich der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hingegen optimistisch: "Am Ende wird es grünes Licht für weitere Verhandlungen geben", sagte er der "Bild"-Zeitung. "Der Norden steht. Wir kämpfen jetzt eher um Ostdeutschland und den Süden."

Nachbesserungen an den Sondierungsergebnissen erteilte Klingbeil eine Absage. Koalitionsverhandlungen ließen aber Raum für andere Themen, die noch nicht behandelt worden seien. Er verwies auf etwa auf die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und Digitalisierung.

mho/dpa/Reuters



insgesamt 32 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
interessierter10 20.01.2018
1. Hat Herr Lindner denn seine Partei gefragt?
Braucht er nicht? Er ist die Partei? Ach so.
fthoe 20.01.2018
2.
Schmollend in der Ecke stehen hat noch niemandem genutzt. Ich befürchte, dass Herr Lindner dies auch noch erfahren wird und die FDP wieder nahe an die 5% Hürde bringt. Aber jeder ist seines Glückes eigener Schmied!
jojack 20.01.2018
3. Isch over
Ich befürchte zwar, dass die SPD in die erneute GroKo einsteigt. Dafür dürfte allein die Furcht vor einer noch härteren Watsche bei Neuwahlen sorgen. Sollte es aber doch zur Ablehnung von Koalitionsverhandlungen kommen, dann muss auch einmal Schluss mit immer neuen Konstellationen sein. Wenn sich dann mit einem eventuellen Rückzug Merkels nicht eine entscheidende Grundannahme ändern, sehe ich nicht, warum die FDP noch einmal verhandeln sollte.
INGXXL 20.01.2018
4. Die SPD wird schon
in eine Koalition mit der Union gehen. Es bleibt ja sowieso nichts anderes. Und falls es Neuwahlen gibt wird die SPD Probleme haben eine neue Führungsmannschaft aufzustellen, weil die jetzige dann verbrannt ist. Aber viel wird sich nicht ändern
allmale 20.01.2018
5. Der Schaden,
den Herr Lindner unserem Gemeinwesen, wieder mal, zufügt ist immens. Sein Egozentrismus wird ihm und "seiner" Partei auf die Füße fallen. Die Wähler werden sich diese inhaltsleere Schow nicht länger bieten lassen. Mir tun die seriösen FDP-Mitglieder leid die unter diesem Politclown Lindner leiden. Wer rückt ihm mal den Kopf zurecht? Er wird die Partei in den Abgrund führen aus dem sie kam. Vorwärts nimmer, rückwärts immer.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.