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Partei-Ikone: Genscher rechnet mit scheidender FDP-Führung ab

FDP-Politiker Genscher: "Habe frühzeitig davor gewarnt" Zur Großansicht
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FDP-Politiker Genscher: "Habe frühzeitig davor gewarnt"

Die FDP ist bei der Wahl krachend gescheitert - zum Entsetzen von Hans-Dietrich Genscher. Er teilt im SPIEGEL gegen die Parteispitze aus. Philipp Rösler habe kalt und verständnislos gewirkt, die Stimmenbettelei im Unionslager sei unwürdig gewesen.

Berlin - Bei der FDP heißt es auch zwei Wochen nach der Bundestagswahl noch immer: Scherben zusammenkehren, Bilanz ziehen. Wie ist der desaströse Absturz der Liberalen zu erklären, die es nicht über die Fünfprozenthürde und ins Parlament geschafft haben? Nun beteiligt sich auch der Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher an der Erklärungssuche. Er sieht die gesamte Führungsetage seiner Partei in der Verantwortung.

"Es kam, wie es kommen musste, und nicht unverschuldet", sagte Genscher im Gespräch mit dem SPIEGEL. Er kritisierte die thematische Verengung der Liberalen auf Steuersenkungen. "Ich habe frühzeitig davor gewarnt." Bei der Wahl am 22. September hatte die FDP nur 4,8 Prozent der Stimmen geholt und erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik den Einzug in den Bundestag verpasst. Der Ehrenvorsitzende bezeichnete den Abend der Wahl als dunkelste Stunde in der Parteigeschichte.

Versagen sieht Genscher auch in der Regierungsarbeit der Partei in der abgelaufenen Legislaturperiode. Es genüge nicht, aus der Opposition heraus ein gutes Wahlergebnis zur erzielen, sagte Genscher: "Man muss dann in der Regierung seine Vorstellungen auch durchsetzen. Das wurde nicht geschafft."

Handelnde Personen in der Partei hätten nicht das Vertrauen der Wähler gehabt. Außerdem habe die FDP sich in der Woche vor der Wahl falsch verhalten. "Diese Zweitstimmenkampagne war unwürdig." Kurz vor der Wahl hatte die Partei versucht, vor allem im Lager der Union noch Wähler abzuwerben - sehr zum Ärger vieler CDU/CSU-Politiker.

Eine besondere Verantwortung für den Absturz sieht Genscher bei Parteichef Philipp Rösler. Manche von Röslers Äußerungen seien den Menschen zu kalt erschienen. Gerade in einer Zeit existentieller Herausforderungen müssten Politiker Einfühlungsvermögen und Verständnis zeigen. Genscher bezog sich ausdrücklich auf die Äußerung Röslers, für die von der Pleite der Schlecker-Märkte betroffenen Frauen werde sich schon "eine Anschlussverwendung" finden. Rösler hat, wie der Rest der Führungsriege, inzwischen seinen Rückzug angekündigt.

Genscher legte dem Euro-Kritiker Frank Schäffler den Austritt aus der FDP nahe. "Die FDP steht für Europa und den Euro. Wer das nicht akzeptiert, sollte sich fragen, ob er bei uns noch richtig ist", sagte er. "Wir wollen keinen Rückbau in nationalistischen Egoismus."

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1. Eine halbe Kritik
localpatriot 06.10.2013
Zitat von sysopimago Die FDP ist bei der Wahl krachend gescheitert - zum Entsetzen von Hans-Dietrich Genscher. Er teilt im SPIEGEL gegen die Parteispitze aus. Philipp Rösler habe kalt und verständnislos gewirkt, die Stimmenbettelei im Unionslager sei unwürdig gewesen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-ikone-genscher-kritisiert-parteispitze-im-spiegel-interview-a-926332.html
Gut, die Waehler haben der FDP die notwendige Masse an Vertrauen entzogen. Aber nicht nur dem netten Herrn Roesler, sondern der gesamten Mannschaft und dazu gehoert auch der ehrbare Herr Aussenminister mit den vielen Nebenaemtchen. Ein normaler Arbeitsmensch muss sich doch immer wundern wie man als vollzeitiger Aussenminister noch mehr als ein dutzend Grossfirmen mit verantwortlicher Mitarbeit bedienen kann. Die FDP ist ohnehin ein Anachronysmus, welcher nur durch das deutsche Wahlsystem durch kuenstliche Beatmung am Leben erhaltbar ist.
2. Ross und Reiter
boblinger 06.10.2013
Moment mal? War es nicht Genscher selbst, der mit dem Bruch der sozialliberalen Koalition zu Beginn der 80er den Weg seiner Partei hin zu Gestalten wie Westerwelle und Rößler geebnet hat? Das sind doch letztlich seine Ziehsöhne.
3. Austritt nahegelegt
Meilemer 06.10.2013
Wer Schäffler den Austritt nahelegt, der sollte auch Baum den Austritt nahelegen, der seit gefühlten 100 Jahren ehemaliger FDP-Innenminister ist und sich von Talkshow zu Talkshow schleppt, um Rösler zu fordern und danach wieder seinen Rücktritt zu fordern.
4. Heuchelei
Wellness 06.10.2013
Herr Genscher sollte sich erstmal selbst an die Nase fassen.Denn in meiner Generation ist das Verhalten vom davonrennen der Schmidtregierung sehr wohl in Errinnerung geblieben.Verantwortung tragen ist immer noch etwas anderes als sich Verantwortlich fühlen.Da sind mir Personen wie Frau Harm Brücher und Herr Hirsch wie auch Herr Baum als wirkliche Liberale die aber in der Partei geschnitten wurden.
5.
garfield 06.10.2013
Zitat von boblingerMoment mal? War es nicht Genscher selbst, der mit dem Bruch der sozialliberalen Koalition zu Beginn der 80er den Weg seiner Partei hin zu Gestalten wie Westerwelle und Rößler geebnet hat? Das sind doch letztlich seine Ziehsöhne.
Leider haben Sie da nicht unrecht. Wenn es die Truppe wieder geschafft hätte, wäre Genschman voll des Lobes über die Parteiführung gewesen. So sehr ich ihm sein Geschick in der Wendezeit hoch anrechne und nie vergessen werde, so sehr hätte ich mir von ihm viel viel früher ein mahnendes Wort gewünscht, als die Truppe bald darauf zum Verein für Lobbyistenbespaßung verkam.
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