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FDP-Machtkampf: Brüderle will einen Chefsessel

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Wende im FDP-Machtgerangel: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen - allerdings nur, wenn die bisherige Amtsinhaberin Birgit Homburger nicht antritt. Das Manöver ist riskant für den kommenden Parteichef Philipp Rösler. 

FDP-Bundesminister Brüderle und Rösler: Ringen um das neue Team Zur Großansicht
DPA

FDP-Bundesminister Brüderle und Rösler: Ringen um das neue Team

Berlin - Das Machtgerangel bei der FDP könnte mit einem Überraschungscoup enden: Rainer Brüderle, bislang Bundeswirtschaftsminister, steht bereit, am Dienstagnachmittag für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Voraussetzung sei allerdings, dass die bisherige Amtsinhaberin Birgit Homburger nicht wieder antrete, denn Brüderle wolle keine Kampfkandidatur gegen sie, hieß es am frühen Montagabend gegenüber SPIEGEL ONLINE aus gut informierten Parteikreisen.

Erst am Sonntag hatte die Bundestagsfraktion auf Vorschlag Röslers und Homburgers entschieden, die eigentlich für Herbst vorgesehenen Fraktionswahlen vorzuziehen. Homburger steht seit Monaten in der Kritik. Ihr wird vorgehalten, die Fraktion zu wenig präsent in der Öffentlichkeit gezeigt zu haben. Die FDP und mit ihr Rösler stehen unter Zeitdruck. Am Freitag beginnt der Bundesparteitag der FDP in Rostock, auf dem der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler und Präsidium und Bundesvorstand neu gewählt werden. Rösler will spätestens am Donnerstag sein neues Führungsteam präsentieren.

Schon im Verlaufe des Montags war in der FDP über die Variante Brüderle spekuliert worden. Sollte sich der Bundeswirtschaftsminister am Dienstag in der Bundestagsfraktion der Wahl stellen und Homburger tatsächlich verzichten - wofür bis zum frühen Montagabend noch keine Bestätigung vorlag - , so hätte der designierte Parteichef Philipp Rösler gleich mehrere Probleme gelöst. Zum einen würde Brüderle in Rostock wohl nicht mehr als Parteivize antreten. Damit würde eine mögliche Kampfkandidatur des 34-Jährigen NRW-Landeschefs Daniel Bahr um einen der drei Vizeposten gegen den 65-Jährigen entfallen.

Röslers Vorteil im Wirtschaftsministerium

Zugleich könnte Rösler wohl das von Brüderle geleitete Bundeswirtschaftsministerium übernehmen. Der Vorteil: Als neuer FDP-Parteichef könnte er in diesem Amt künftig positivere Botschaften zu sinkenden Arbeitslosenzahlen und Wirtschaftswachstum verkünden. Bahr könnte dann möglicherweise auf das Gesundheitsressort von Rösler rücken. Er ist dort bislang parlamentarischer Staatssekretär. Am Abend hieß es gegenüber SPIEGEL ONLINE aus der engeren Parteiführung: "Das Modell hätte Plausibilität."

Im April - nachdem das Ende der Ära von Noch-Parteichef Guido Westerwelle eingeläutet worden war - hatte es bereits Hinweise gegeben, dass Rösler das Wirtschaftsressort übernehmen wollte. Doch Brüderle ließ sich nicht verdrängen. Vor seinem Wechsel nach Berlin im Herbst 2009 war der heute 38-Jährige Rösler schon Wirtschaftsminister in Niedersachsen gewesen.

Allerdings hat die Lösung mit Brüderle auch Risiken für die neue Führung. Denn ein Fraktionschef Brüderle könnte zum Gegenpol von Rösler werden. Im äußersten Falle hätte er es sogar in einem Konflikt in der Hand, Rösler und Bahr die Ministerien wieder streitig zu machen. Denn über die Besetzung der Ministerposten entscheidet bei der FDP die Fraktion zusammen mit dem Bundesvorstand. Brüderle gilt nicht gerade als Freund des neuen, breiter aufgestellten Kurses, den Rösler, Bahr und FDP-Generalsekretär Christian Lindner anstreben. So hatte er sie indirekt im Frühjahr des "Säuselliberalismus" bezichtigt und erst vor wenigen Tagen noch erklärt, mit ihm gebe es die "FDP pur - ohne Zusatzstoffe".

Brüderle dürfte in der Fraktion großen Rückhalt haben. Der "Schaumburger Kreis", dem er und weitere Vertreter des Wirtschaftsflügels angehören, ist die einflussreichste Gruppe unter den 93 Abgeordneten. Offen ist allerdings, was aus Homburger wird, sollte sie tatsächlich auf eine erneute Kandidatur verzichten. Die 46-Jährige ist Landeschefin der FDP in Baden-Württemberg, war aber am Samstag erst mit einem denkbar knappen Ergebnis im zweiten Wahlgang wiedergewählt worden. Im Oktober 2009 war sie Fraktionschefin im Bundestag geworden.

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1. Oh ja, bitte,..
Baikal 09.05.2011
Zitat von sysopWende im FDP-Machtgerangel: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen - allerdings nur, wenn die bisherige Amtsinhaberin Birgit Homburger nicht antritt. Das Manöver ist riskant für den kommenden Parteichef Philipp Rösler.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,761564,00.html
.. wählt den Brüderle, keiner redet mehr Quatsch als dieser Weinfestkönig, keiner schadet dem Möwenpigverein mehr. Nehmt ihn!
2. .
Wilder Eber 09.05.2011
Zitat von sysopWende im FDP-Machtgerangel: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen - allerdings nur, wenn die bisherige Amtsinhaberin Birgit Homburger nicht antritt. Das Manöver ist riskant für den kommenden Parteichef Philipp Rösler.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,761564,00.html
Rösler als Wirtschaftsminister - oh nein. Kann der nicht erstmal die Gesundheitsreform zu Ende bringen ?
3. ...fdp
propaganda, 09.05.2011
megagähn!
4. Probleme einer Minipartei
HBRSS 09.05.2011
Zitat von sysopWende im FDP-Machtgerangel: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen - allerdings nur, wenn die bisherige Amtsinhaberin Birgit Homburger nicht antritt. Das Manöver ist riskant für den kommenden Parteichef Philipp Rösler.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,761564,00.html
Gibt es in der Welt keine anderen Probleme? Wen interessiert diese Randgruppenpartei und das in ihr stattfindende Gerangel der Hähne (besser: Hähnchen)?
5. Kostenloses Entertainment!
Fettnäpfchen 09.05.2011
Die FDP entwickelt sich immer mehr zur Entertainerin der Nation und liefert gänzlich kostenlose Unterhaltung. Wo gibt es das schon außer bei dieser Partei? Ich muß nur noch lachen, wenn ich das Kasperletheater lese. Dass keine inhaltliche Diskussion bzw. Neuausrichtung über liberale Werte erfolgen würde, war zu erwarten. Für die Akteure sind eben Posten wichtiger als Inhalte. Schön, dass die FDP ihren eigenen Abschaffungs- bzw. Auflösungsprozess selbst beschleunigt. Weiter so!!!
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Die FDP-Vorsitzenden von Heuss bis Westerwelle
Theodor Heuß
1948-1949: Verzichtet auf den Parteivorsitz und wird erster Bundespräsident
Franz Blücher
1949-1954: Zunächst Vorsitzender ohne Parteitagsvotum, seit 1949 Bundesminister für den Marshall-Plan und seit 1953 für europäische Zusammenarbeit, für FDP-Verluste 1953 verantwortlich gemacht und nicht wiedergewählt
Thomas Dehler
1954-1957: Nach hefigem parteiinternen Streit um die West-Ausrichtung der deutschen Außenpolitik deutliche Wahlniederlage für die FDP, die Dehler angelastet wird
Reinhold Maier
1957-1960: Bekommt bei seiner Wahl 1957 mit 97,8 Prozent das beste Ergebnis aller FDP-Chefs
Erich Mende
1960-1968: Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 1963-1966, als Gegner des neuen sozialliberalen Kurses der FDP als Parteichef abgelöst
Walter Scheel
1968-1974: Bundesaußenminister von 1969-1974, legt den Vorsitz nieder, um Bundespräsident zu werden
Hans-Dietrich Genscher
1974-1985: Außenminister 1974-1992, führt die FDP länger als jeder andere Parteichef, gibt Vorsitz wegen Kritik an seinem Führungsstil ab
Martin Bangemann
1985-1988: Wirtschaftsminister 1984-1988, verzichtet nach monatelangen Spekulation um einen Wechsel nach Brüssel auf erneute Kandidatur zum Vorsitzenden
Otto Graf Lambsdorff
1988-1993: Wird 1988 mit dem Minusrekord von 52,8 Prozent an die FDP-Spitze gewählt, kein Ministeramt als Parteichef, setzt sich 1991 über Rücktrittsforderungen hinweg und bleibt wie angekündigt bis 1993 Vorsitzender
Klaus Kinkel
1993-1995: Außenminister 1992-1998, verzichtet nach herben FDP-Wahlniederlagen auf weitere Kandidatur für den Vorsitz
Wolfgang Gehrhardt
1995-2001: Ohne Sitz im Bundeskabinett in der Zeit als Vorsitzender, wird nach Streit um den politischen Kurs an der Parteispitze abgelöst
Guido Westerwelle
seit 2001: Außenminister vom 28. Oktober 2009 an.

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