FDP Möllemann tritt aus der Partei aus

Die FDP hat ein Parteimitglied weniger - dürfte aber darüber wenig traurig sein. Der einstige Star der Partei, Jürgen Möllemann, ist seinem Ausschluss jetzt zuvorgekommen und trat aus der Partei aus.


Vom Freien Demokrat zum "freien Demokrat": Jürgen Möllemann
DDP

Vom Freien Demokrat zum "freien Demokrat": Jürgen Möllemann

Düsseldorf/Berlin - Der frühere Bundeswirtschaftsminister und ehemalige Vizechef der Freien Demokraten erklärte heute in einer Pressemitteilung, die er als Bundestags- und Landtagsabgeordneter verbreitete, seinen Austritt.

Möllemann will seine Abgeordnetenmandate in Düsseldorf und Berlin offenbar nicht aufgeben. Vielmehr erklärte er in der Mitteilung, er werde "nun als freier Demokrat und freier Abgeordneter" für das kämpfen, wofür er bislang in der FDP gekämpft habe.

Zur vielfach erwarteten Neugründung einer Partei sagte er lediglich: "Wie sich meine politische und berufliche Zukunft jetzt konkret gestalten lässt, das prüfe ich gründlich und entscheide es mit dem nötigen Abstand."

Er begründete seinen Schritt unter anderem mit der "Hetz- und Treibjagd", die seit einem halben Jahr gegen ihn veranstaltet werde.

Die FDP-Bundestagsfraktion hatte Möllemann bereits ausgeschlossen. Auch in der FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag läuft ein Ausschlussverfahren gegen den Politiker. Die FDP-Spitze hatte Möllemann für das schlechte Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht. Auslöser der Ausschlussverfahren war ein israelkritisches Flugblatt Möllemanns im Wahlkampf und Unregelmäßigkeiten in den Finanzen der Landes-FDP. Wegen unklarer Spenden ermittelt die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen Möllemann.

Parteichef Guido Westerwelle forderte Möllemann auf, seine Mandate in den Parlamenten in Berlin und Düsseldorf niederzulegen. Wenn jemand für eine Partei kandidiert habe, sei es "eine Frage des Charakters, dass er das Mandat an die Partei zurückgibt und damit dem Wählerwillen entspricht", sagte Westerwelle. Einer Neugründung einer Möllemann-Partei sieht Westerwelle gelassen entgegen: "Ich gebe dem Ganzen Null-Komma-Null Chancen."

Spekulationen, dass solch eine Partei der FDP zwei bis drei Prozentpunkte abnehmen könnte, bezeichnete Westerwelle als "eine dramatische Überschätzung. Absplitterungen dieser Art sind bisher nur Irrtümer der Geschichte gewesen."



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