FDP vor Kampfabstimmung: Brüderle pocht auf Vize-Posten
Der Führungsstreit in der FDP geht in die nächste Runde: Wirtschaftsminister Brüderle beharrt auf dem Job als Vizeparteichef. Insgesamt melden fünf Kandidaten Ansprüche auf drei Stellvertreterposten an - auf dem Parteitag Mitte Mai könnte es zur Kampfabstimmung kommen.
Hamburg - In der FDP zeichnet sich eine Kampfabstimmung über die drei künftigen Stellvertreter des designierten Parteichefs Philipp Rösler ab. Eigentlich war erwartet worden, dass Rösler am Montag ein eigenes Tableau für sein Führungsteam vorstellt. Stattdessen nahm er lediglich Kandidaturen entgegen. Wie es aus Parteikreisen hieß, pochte der umstrittene Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle auf eine Nominierung als Vizeparteichef. Damit läuft nach derzeitigem Stand alles auf Kampfkandidaturen beim Parteitag vom 13. bis 15. Mai in Rostock zu.
Neben Brüderle und dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr meldeten nach Angaben aus Parteikreisen auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn offiziell ihre Bewerbung an. Außerdem hat der sächsische Landeschef Holger Zastrow Interesse bekundet.
Als gesetzt für je einen Stellvertreterposten gelten Bahr und Leutheusser-Schnarrenberger. Für den dritten Posten gibt es damit nun aber drei mögliche Kandidaten. Brüderle habe darauf verwiesen, dass sein rheinland-pfälzischer Landesverband ihn als Bundesvize nominiert habe. Allerdings hielt er sich nach Angaben aus Parteikreisen zufolge ein Hintertürchen offen: Brüderle habe auch gesagt, über seine Kandidatur müsse noch geredet werden.
Gesundheitsminister Rösler hatte sich vor einem Monat zur Kandidatur für die Parteispitze bereit erklärt. Damit würde er Guido Westerwelle nachfolgen. Dieser hatte wegen der Wahlniederlagen der FDP in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg seinen Rückzug vom Spitzenamt der Partei erklärt.
Unklarheit über neues Präsidium
Ungeklärt ist auch, wie das neue Präsidium aussehen soll. Zwar habe sich die baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger festgelegt, nicht mehr für einen der drei Beisitzerposten zu kandidieren. Stattdessen wolle der Südwesten Entwicklungsminister Dirk Niebel für das Präsidium nominieren. Für Schleswig-Holstein soll erstmals der Parteirebell Wolfgang Kubicki ins Präsidium aufrücken. Zastrow gilt als weiterer Kandidat, falls er nicht Stellvertreter wird. Zudem hat sich Rösler bereits auf Christian Lindner als Generalsekretär und Patrick Döring als Schatzmeister festgelegt.
Die Liberalen hatten am 27. März in Rheinland-Pfalz mit nur 4,2 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in den Mainzer Landtag verpasst. In Baden-Württemberg holten sie nur 5,3 Prozent der Stimmen. Die schwarz-gelbe Koalition verlor dort ihre Mehrheit. Westerwelle wurde vorgeworfen, die Partei thematisch auf Steuersenkungen reduziert zu haben.
jok/dpa/dapd
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