Fischers Rückzug Willys wahrer Enkel

Mit dem Rückzug Joschka Fischers aus der ersten Reihe der Grünen endet eine Ära in der deutschen Politik. Kein Politiker nach Rudi Dutschke und Willy Brandt hatte so viel Einfluss auf das 68er-Milieu und auf die undogmatische Linke wie der ehemalige Straßenkämpfer aus Frankfurt.

Von Claus Christian Malzahn


Joschka Fischer: Moses aus Frankfurt
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Joschka Fischer: Moses aus Frankfurt

Berlin - Im Herbst 1998, der rot-grüne Sieg war noch ganz frisch, wurde Joschka Fischer in seinem neuen Dienstzimmer im Bonner Außenministerium in einer vertraulichen Runde gefragt, wie lange er wohl mit Gerhard Schröder regieren werde. "Acht Jahre", antwortete er. Ohne zu zögern, dann warf er schweigend einen Blick auf das Porträt von Willy Brandt, das sein riesiges Dienstzimmer schmückte.

Fischer hatte den weiteren Verlauf der Republik schon durchgerechnet, als andere noch gar nicht begriffen hatten, dass sie nun an der Macht waren. Der Grüne ahnte, dass nach den langen, an einzelne Personen wie die Dekaden-Kanzler Adenauer und Kohl sowie den langjährigen SPD-Chef Brandt gebundenen politischen Zeitläufen der Bonner Republik bald kürzere politische Intervalle folgen würden. Er hat sich nur um ein Jahr geirrt, weil er Schröders Pokerspiel vom 22. Mai nicht vorhersehen konnte.

Er ahnt wohl auch, was nun kommen wird. Die rot-grüne Ära, die er wie kein anderer entwickelt und gestaltet hat, ist unwiederbringlich vorbei - ganz unabhängig davon, ob Rote und Grüne sich in einigen Jahren möglicherweise wieder zusammen in einer Regierung finden werden. So wie es aussieht, werden sie dann nicht mehr allein sein. Irgendjemand Drittes sitzt wohl künftig immer mit am Tisch. Natürlich wäre es für einen wie Fischer noch immer interessant genug, da mitzumischen. Aber als was? Als Juniorpartner von Guido Westerwelle? Die Wahl zwischen dem FDP-Chef und seiner Frau dürfte ihm nicht schwer gefallen sein.

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Wer auch immer nun aufrückt in die erste Reihe der Grünen, wird Fischer nicht ersetzen können. Aber seine Nachfolger werden ohne ihn den Raum für jene neuen Wege haben, die Fischer nicht mehr gehen konnte oder wollte. Eine Koalition im Bund mit der Union ist derzeit unwahrscheinlich. Wenn aber 2009 ein Bündnis der SPD mit der Linkspartei zur Disposition steht - Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hat es bereits angekündigt - dann müssen die Grünen sich entscheiden, ob sie im Lager der Modernisierer bleiben wollen oder wieder auf das Konzept politischer Regression setzen.

Beide Konzepte sind in der Partei angelegt, manchmal in ein und derselben Person. Dass die Grünen heute aber überhaupt über Bündnisse mit der CDU nachdenken können, ist nicht zuletzt Fischers Verdienst, der seiner Partei seit 20 Jahren ideologische Lockerungsübungen und harte Arbeit an der Realität verordnet hat.

Joschka Fischer hat die Grünen geprägt und geformt wie niemand sonst. Er hat sie und sich selbst aus dem ideologischen Sumpf der späten Siebziger gezogen. Vor den Zumutungen der politischen Wirklichkeit hat er sich selten weggeduckt, das unterscheidet ihn von linkskonservativen Populisten wie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Er war der erste grüne Minister der Bundesrepublik; die Turnschuhe, die er zur Vereidigung trug, liegen heute im Museum.

Er führte die Grünen nach jahrelangen Grabenkämpfen gegen die Fundis um Jutta Ditfurth 1994 zurück in den Bundestag und vier Jahre später an die Macht. Und er brachte es fertig, seine pazifistisch veranlagte Partei im Frühjahr 1999 davon zu überzeugen, dass eine deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg unausweichlich sei, weil eine Verweigerung erstens unterlassener Hilfeleistung gleichgekommen wäre - und zweitens die Republik, die er nun als erster grüner Außenminister und Vizekanzler repräsentierte, international hoffnungslos isoliert hätte.

Charisma statt Ideologie

Fischer war nie bereit, aus der Katastrophe des Nationalsozialismus einen bedingungslosen Gesinnungspazifismus abzuleiten. Der Forderung "Nie wieder Krieg" fügte er Anfang der Neunziger, als das große Schlachten auf dem Balkan begann, die Forderung "Nie wieder Auschwitz" hinzu. Vor kurzem hat Fischer auf einer Wahlkampfveranstaltung bedauert, dass in Ex-Jugoslawien nicht schon viel früher vom Westen militärisch interveniert worden sei. Denn während die Grünen und andere Linke in Deutschland und Europa sich in den Jahren 1992 bis 1996 eine Pazifismus-Debatte in den Feuilletons gönnten, warteten nicht nur die Intellektuellen in Sarajevo ungläubig auf Hilfe. Stattdessen kamen serbische Granaten.

Das Desaster des Westens und des neuen Europas gipfelte im Massaker von Srebrenica. Dort starben im Sommer 1995 nicht nur 8000 wehrlose Bosniaken, trotz der Präsenz von Uno-Soldaten hingemetzelt von der jugoslawischen Armee. Mit den Toten von Srebrenica wurde für Leute wie Fischer endgültig auch der linke Isolationismus verscharrt, der heute bei der Linkspartei wieder fröhlichen Urstand feiert. "Nie wieder Srebrenica" - diese Parole hatte der Außenminister im Kopf, als er seiner Partei 1999 klar machte, dass man die serbische Soldateska nicht mit Sitzblockaden und Räucherstäbchen bekämpfen kann.

Nur er konnte diese Überzeugungskraft entfalten. Fischer hatte, als er ins Amt kam, bereits mehrere Leben hinter sich, eines als Straßenkämpfer, ein anderes als Turnschuhminister. Gerade weil sein Leben voller Brüche war, folgte ihm die Parteibasis, wie die Israeliten Moses gefolgt waren. Er lief vorneweg und teilte ab und zu das Meer, zertrümmerte goldene Kälber. Fischer war der große Ent-Ideologisierer der Grünen; er konnte es sein, weil er politische Phrasen durch politisches Charisma ersetzte.

Im Umgang mit Parteifreunden und Gegnern war er nie zimperlich. Schließlich verwandelte er mit Hilfe der "Fishermen's Friends" ausgerechnet jene Partei, die Basisdemokratie im Programm hatte, in ein politisches Konstrukt, in dem Entscheidungen vor allem über Seilschaften herbeigeführt wurden. Fast 15 Jahre spielte er die Rolle des heimlichen Parteichefs. Die offiziellen Parteivorsitzenden - ob sie nun Hans-Christian Ströbele hießen oder Gunda Röstel - hatten lange Zeit eigentlich nichts zu sagen, außer: "Jawohl, Joschka, machen wir". Das änderte sich erst mit Fritz Kuhn und Renate Künast - die nun möglicherweise als Doppelspitze in der Fraktion wieder auftauchen werden.

Die Basis ließ den grünen Patriarchen gewähren. Eine solche gebannte Wirkung auf die undogmatische Linke und das 68er-Milieu entfalteten vor ihm in der Bundesrepublik nur Rudi Dutschke und Willy Brandt. Und auch Brandt, Fischers Held, zehrte davon, dass sich in seinem Leben nicht zuvorderst politische Karriere, sondern vor allem gelebte politische Zeitläufe widerspiegelten. Brandt stand für die Leistungen (und auch für ein paar Fehler) des ganzen freiheitlich-linken 20. Jahrhunderts, Fischer steht immerhin für den Rückzug der Linken nach 1968 in die Zone der Vernunft. Auch da kann man schwere Fehler machen.

Fischers langer Marsch führte über Barrikaden, ein paar Polizisten, manche ziemlich wehrlos übrigens, standen auch im Weg herum. Aber wie gesagt: Pazifist ist Fischer nie gewesen, darunter haben früher manche Frankfurter Ordnungshüter gelitten. Die von Milosevic drangsalierten Kosovaren haben 1999 erheblich von Fischers Bereitschaft zur Militanz profitiert. Und das zählt mehr, genauso wie seine Politik der Öffnung gegenüber Osteuropa, mehr wiegt als sein Versagen in der Visa-Affäre.

In der zweiten Halbzeit der rot-grünen Ära wurde Fischers Ministerstimme schwächer. Mit mehr Mut und weniger taktischer Rücksichtnahme auf seinen Chef sähe seine Schlussbilanz heute besser aus. Der Kanzler hatte im Sommer 2002 mit der Anti-USA-Kampagne im Wahlkampf die Außenpolitik für sich entdeckt. Fischer erhob keinen Einspruch. Er schwieg sogar gegen seine Überzeugungen. Fischer ist eigentlich ein Transatlantiker, er war es schon in den achtziger Jahren, als man das in seiner Partei vermutlich noch für ein Fischgeschäft hielt. Dass er Donald Rumsfeld kurz vor dem Irak-Krieg sein "I'm not convinced" entgegenrief, war brillant. Dass er still zusah, wie Schröder Antiamerikanismus (wieder) zum innenpolitischen Stilmittel in Deutschland machte, war es keineswegs.

Ebenso kleinlaut war Fischer, als der Bundeskanzler die Achse Berlin-Moskau allen Ernstes in die Grundarchitektur deutscher Außenpolitik einzementieren wollte und die Westbindung gleichzeitig gut gelaunt verrosten ließ. Als Schröder die Aufhebung des Waffenembargos gegen China forderte, verdrehte Fischer zwar genervt die Augen - und schwieg abermals. An seiner Statt sprach Fritz Kuhn dagegen im Bundestag, der Mann, der ihn nun vielleicht ersetzen wird. Für Fischers Zurückhaltung gegenüber Schröder gab es einen simplen Grund. Der Kanzler ist der einzige Typ, den das Alpha-Tier Fischer als Chef im Ring akzeptierte.

Im Gegensatz zu Schröder aber hat Fischer deutsche Geschichte nicht nur als politische Kulisse benutzt. Er hat als Politiker immer in historischen Kategorien gedacht, eine Fähigkeit, die viel weniger Berufspolitiker besitzen, als man glauben möchte. Sein unbedingtes Eintreten für die (von FDP-Mann Klaus Kinkel vorbereitete) Ost-Erweiterung der EU geschah auf eben diesem Hintergrund. "Wir sind die erste Generation von Deutschen und Polen, die nicht aufeinander schießt", sagte er seinem Amtskollegen aus Warschau auf der Oderbrücke, die Frankfurt/Oder mit Slubice verbindet. Das hohe Tempo der EU-Erweiterung, dass heute vor allem von Unionspolitikern nachträglich bekrittelt wird, begründete er bei seinem Amtsantritt so: "Wenn wir das jetzt nicht machen, macht es vielleicht niemand mehr." Damals klang das übertrieben. Die Einführung der "privilegierten Partnerschaft" als cleveres Ausgrenzungsinstrument in der Europapolitik lässt aber inzwischen manchen Zweifel aufkommen.

Rückzug ins Private - oder bloß Politikpause?

Seine Zeit als Quasi-Parteichef und Außenminister liegt nun bald hinter ihm. Für Nachrufe auf den Politiker Joschka F. ist es dennoch viel zu früh. Fischer macht vielleicht nur eine Politikpause, mehr nicht. Bei den politischen Optionen, die momentan in Berlin gehandelt werden, bieten sich für eine grüngraue Eminenz viele Möglichkeiten an. Denn Fischer wird der erste elder statesman sein, den die Grünen haben. Vielleicht winkt er uns in ein paar Jahren aus Brüssel zu, vielleicht aus New York, vielleicht auch von Bellevue. Nur den Vatikan kann man als künftige Wirkungsstätte ganz sicher ausschließen.

Obwohl - deutscher Botschafter im Vatikan, darüber hat er mit seinem Vorgänger Hans-Dietrich Genscher früher mal gesprochen. Das Problem ist nur: Spätestens nach zwei Wochen würde der Frankfurter die Glaubenskongregation übernehmen.

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