Flug nach Afghanistan Deutschland schiebt 14 abgelehnte Asylbewerber ab

Am Flughafen München ist eine Maschine nach Kabul gestartet, an Bord waren 14 abgelehnte Asylbewerber, darunter auch Straftäter. Es ist der zehnte Abschiebeflug seit Dezember 2016.

Abschiebeflug (Archivbild)
DPA

Abschiebeflug (Archivbild)


Mit einem Abschiebeflug sind 14 abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland zurückgebracht worden. Der vom Bundesinnenministerium organisierte Sammelcharter hob gegen 19.40 Uhr vom Flughafen München in Richtung Kabul ab, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Von den 14 Abgeschobenen hielten sich demnach zehn zuletzt in Bayern auf. Aus welchen Bundesländern die übrigen stammen, ging aus der Mitteilung nicht hervor.

Sechs der Abgeschobenen seien Straftäter, die unter anderem wegen unerlaubten Drogenbesitzes, Körperverletzung und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt worden seien, teilte das Ministerium mit. Drei Männer hätten ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert. Ein weiterer sei als sogenannter Gefährder eingestuft worden, also als jemand, dem die Behörden eine Terrortat zutrauen.

Wie der Bayerische Rundfunk berichtete, sollten ursprünglich 58 Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden. Es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen.

Gegen die Abschiebung hatten am Dienstagabend etwa 200 Menschen auf dem Münchner Marienplatz protestiert. "Lasst uns gemeinsam für eine Politik der Integration und nicht der Abschiebungen einstehen", hieß es in der Erklärung des Bayerischen Flüchtlingsrats, der zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte einen Stopp der Abschiebeflüge nach Afghanistan gefordert: Die jüngsten internationalen Berichte zeigten, dass Afghanistan zerfalle. "Über zehntausend zivile Opfer in einem Jahr, Anschläge selbst in der hochgesicherten Hauptstadt Kabul zeigen die Eskalation."

Warum die Abschiebungen nach Afghanistan umstritten sind

Die Abschiebung ist bereits die zehnte nach Afghanistan seit Dezember 2016. Bei den vorangegangenen Flügen hatten Bund und Länder insgesamt 174 abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich Angriffe und Anschläge der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) häufen. In der Hauptstadt Kabul gab es 2017 mehr als 20 schwere Anschläge mit mehr als 500 Toten. Im Januar 2018 verübten Taliban und IS vier weitere Attentate und Überfälle, unter anderem auf ein großes Hotel. Dabei starben insgesamt rund 150 Menschen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte zu der jüngsten Abschiebung, es sei die Aufgabe des Rechtsstaats, seine Bürger zu schützen. Bis zur Vorlage einer neuen Lagebeurteilung durch das Auswärtige Amt seien Abschiebungen nach Afghanistan nach wie vor möglich. Diese sind derzeit jedoch auf Straftäter, Gefährder und Asylbewerber beschränkt, die sich hartnäckig weigern, bei der Klärung ihrer Identität mitzuwirken.

cop/aar/dpa/AFP

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