Innenminister de Maizière 2016 kamen deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland

Im vergangenen Jahr haben 280.000 Menschen in Deutschland Schutz gesucht. Das waren 600.000 weniger als 2015. "Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern", sagte Innenminister de Maizière.

Flüchtlinge in Berlin
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Flüchtlinge in Berlin


Die Zahl der Asylsuchenden war 2016 mit 280.000 in Deutschland deutlich geringer als im Jahr zuvor, als die Behörden noch 890.000 Flüchtlinge zählten. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf einer Pressekonferenz.

Der CDU-Politiker sprach von einer deutlichen Reduzierung. "Das zeigt, dass die Maßnahmen, die die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen haben, greifen." Nach den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres seien das EU-Türkei-Abkommen gekommen und die Balkanroute geschlossen worden. "Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern", so de Maizière. Die Zugangszahlen seien vor diesen Abkommen noch sehr hoch gewesen.

Die Zahl der Asylanträge sei gleichzeitig aber gestiegen. Nach Angaben des Ministeriums wurden im Jahr 2016 insgesamt 745.545 Asylanträge gestellt. Das sind 268.869 mehr als im Vorjahr. Ein großer Teil der Antragsteller war bereits 2015 eingereist. Viele von ihnen konnten aber wegen der Überlastung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nicht sofort einen Antrag stellen. "Der Berg unerledigter Anträge wird abgetragen", sagte de Maizière.

Die größte Gruppe unter den Schutzsuchenden stellen derzeit die Syrer, in deren Heimatland Krieg herrscht. Dessen Ende ist noch nicht absehbar. Zu den Hauptherkunftsländern zählten 2016 auch Afghanistan, der Irak, Albanien und Eritrea.

2015 war die Regierung zunächst von 1,1 Millionen Schutzsuchenden für 2015 ausgegangen. Doch unter anderem wegen Mehrfachmeldungen korrigierte sie die Zahl dann nach unten.

Durch das neue Kerndatensystem, mit dem die Asylsuchenden erfasst werden, würden auch Mehrfachregistrierungen verhindert, sagte der Innenminister. In dem Prozess würden Fingerabdrücke genommen. 2015 habe es dieses System noch nicht gegeben.

Scholz: Abgelehnte Asylbewerber notfalls in Nachbarländer abschieben

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz plädiert dafür, abgelehnte Asylbewerber notfalls in ein Nachbarland zu bringen, falls sie nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden können. Die Rückführung eines Abgelehnten in ein Land, aus dem er gar nicht komme, sei vertretbar, "wenn er dort sicher ist", sagte der SPD-Vizechef der "Zeit". Scholz sprach sich dafür aus, auch häufiger Abschiebehaft zu verhängen: "Von dieser Möglichkeit muss einfacher und schneller Gebrauch gemacht werden können."

mho/jon/als/dpa/AFP



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