Flüchtlingsamt-Chef "... dass wir vielleicht Mitte des Jahres wissen, wer überhaupt im Land ist"

Seit 2013 sind laut Bamf-Chef Weise rund 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen, "und sind wahrscheinlich auch hier". Im Flüchtlingsamt habe es zwar Mängel gegeben, aber "jetzt wird es besser".

Bamf-Chef Weise
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Bamf-Chef Weise


Nach Einschätzung des Chefs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) werden die deutschen Behörden im Laufe des Jahres einen genauen Überblick darüber haben, wer sich als Flüchtling in Deutschland aufhält. Es gebe jetzt eine Informationstechnologie, "die sicherstellt, dass wir vielleicht Mitte des Jahres, im Herbst, wissen, wer überhaupt im Land ist", sagte Frank-Jürgen Weise in einem Interview mit den ARD-"Tagesthemen".

In den vergangenen drei Jahren seien 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen, "und sind wahrscheinlich auch hier", sagte Weise. Bei der Arbeit der Behörde habe es Mängel gegeben. Aber, so ihr Chef, "jetzt wird es besser": "Ich kündige an, dass in diesem Jahr diese gravierenden Mängel abgearbeitet sind."

Beim Bamf sei man nun so aufgestellt, "dass wir dieses Jahr dieses Gefühl von Unordnung, dieses Gefühl von Überflutung beseitigen". Man werde sicherstellen, dass die Geflüchteten ihr Recht bekommen, sagte Weise. Zugleich solle die Bevölkerung sehen, dass alles in geordneten Bahnen laufe.

Durch die Grenzschließungen auf der Balkanroute sind zuletzt weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Im Februar 2016 registrierten die Behörden nach Angaben des Innenministeriums 61.428 Asylsuchende im sogenannte Easy-System. Im Januar waren es noch mehr als 91.000, im Dezember 2015 wurden mehr als 127.000 Zugänge von Asylsuchenden registriert (mehr Details zu den aktuellen Zahlen finden Sie hier).

Vor dem TV-Auftritt hatte Weise bei einem Kongress in Berlin eine deutliche Beschleunigung der Asylverfahren zugesagt. Das Bamf werde bei der Verfahrensdauer "garantiert schon dieses Jahr in den Neufällen auf weit unter drei Monate kommen". Für Altfälle dauerten die Verfahren im Schnitt fünf Monate.

Weise leitet auch die Bundesagentur für Arbeit. Er widersprach der Einschätzung, Zuwanderer könnten die Schwierigkeiten des deutschen Arbeitsmarkts beseitigen. "Es ist nicht die Lösung für unser demografisches Problem." Die Flüchtlinge seien vielmehr eine Belastung für den Arbeitsmarkt. Angesichts von 460.000 Erwerbsfähigen mit Bleiberecht handle es sich aber auch um "keine Überflutung" des Landes.

Die gesetzlichen Hürden, Arbeit aufzunehmen, sind für die Flüchtlinge zum Teil hoch. Dabei planen etliche Unternehmen in Deutschland laut einer aktuellen Umfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die Einstellung von Flüchtlingen.

aar/dpa/AFP



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