Flüchtlinge Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Das Finanzministerium hat nach Informationen des SPIEGEL durchgerechnet, wie viel die Aufnahme von Flüchtlingen und die Bekämpfung der Fluchtursachen kosten. Jährlich werden Hunderttausende erwartet.

Notunterkunft für Flüchtlinge im früheren Ballsaal des ICC in Berlin
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Notunterkunft für Flüchtlinge im früheren Ballsaal des ICC in Berlin


Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Verhandlungen mit den Ländern hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

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Die Berechnungen aus dem Hause von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) enthalten die Ausgaben für Unterbringung und Integration, aber auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Krisenregionen. Im Einzelnen geht es um folgende Posten:

  • Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagen die Beamten von Finanzminister Schäuble in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro.
  • Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden.
  • Die jährlichen Kosten steigen von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020.
  • Bei ihrer Schätzung unterstellen die Beamten, dass dieses Jahr 600.000 Flüchtlinge ins Land kommen, nächstes Jahr 400.000 und in den Folgejahren jeweils 300.000.
  • 55 Prozent der anerkannten Flüchtlinge, so ihre Annahme, würden nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen.

Die Länder beziffern die auf sie entfallenden Kosten in diesem Jahr auf 21 Milliarden Euro. Bis 2020 würden sie auf rund 30 Milliarden Euro jährlich steigen. Die Hälfte davon solle der Bund tragen.

Der Bund hält die Forderung der Länder für unzulässig, weil deren Berechnungen nicht nachvollziehbar seien. So unterstelle das Saarland, dass auf jeden seiner Einwohner 90 Euro an Flüchtlingskosten entfallen, Bremen hingegen rechnet mit 700 Euro pro Einwohner. Das BMF ist der Auffassung, dass der Bund mehr als die Hälfte der Kosten schultere.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL - ab Donnerstagmorgen erhältlich.

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