Einreise von Flüchtlingen De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

Wegen der hohen Flüchtlingszahlen will Innenminister Thomas de Maizière die deutsche Grenze auf unbestimmte Zeit kontrollieren lassen. In einem Interview sagte er: "Ich sehe keinen Zeitpunkt voraus, wo wir das beenden können."

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Wegscheid (Archiv): "Verteilung ohne Registrierung gibt es nicht mehr"
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Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze nahe Wegscheid (Archiv): "Verteilung ohne Registrierung gibt es nicht mehr"


Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die bis Mitte Februar begrenzten Kontrollen an der deutschen Grenze auf unbestimmte Zeit verlängern. Er sehe keinen Zeitpunkt voraus, an dem die Kontrollen wieder aufgehoben werden könnten, sagte de Maizière dem Sender MDR Info.

Deutschland hatte im September wieder vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt, nachdem über Österreich Tausende Flüchtlinge nach Bayern gekommen waren. Die Regelung wurde seither mehrmals verlängert und besteht derzeit bis zum 13. Februar.

Der Minister sagte im MDR, man sei seit einigen Wochen in der Lage, dass nahezu jeder Flüchtling, der nach Deutschland komme, vollständig registriert und erfasst werde. "Eine Verteilung ohne Registrierung gibt es dann nicht mehr. Wir weisen auch Menschen zurück, die keine gültigen Einreisepapiere haben und kein Asyl in Deutschland beantragen."

Eine Schätzung, wie viele Flüchtlinge dieses Jahr nach Deutschland kommen könnten, wollte de Maizière nicht abgeben. "Aber wir können nicht noch mal eine Million Menschen in Deutschland aufnehmen, sondern deutlich, deutlich, deutlich darunter."

Zum unionsinternen Streit um eine Begrenzung sagte de Maizière, im Ziel sei man sich einig, die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig reduzieren zu wollen. Da sei auch schon viel gelungen: "Wir hatten im Januar im Durchschnitt eine deutlich niedrigere Zahl, zum Teil unter 2000 pro Tag. Das ist noch nicht genug, und da gibt es auch einen Effekt wegen des Winters."

Die Bundesregierung setze - solange es Chancen gebe - auf eine europäische Lösung: "Und das bedeutet: Sicherung der Außengrenzen, Verhandlungen mit der Türkei und Hilfe vor Ort."

sun/dpa/AFP

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