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Asylbewerber: De Maizière will Flüchtlinge in Europa gerechter verteilen

Ankunft in Deutschland: Flüchtlinge auf dem Hof einer ehemaligen Schule in Hamburg Zur Großansicht
DPA

Ankunft in Deutschland: Flüchtlinge auf dem Hof einer ehemaligen Schule in Hamburg

Thomas de Maizière appelliert an die europäische Solidarität: Nach Informationen des SPIEGEL will der Bundesinnenminister Flüchtlingskontingente für ganz Europa einführen. Das würde Länder wie Italien entlasten.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert, Asylbewerber in Europa besser zu verteilen. "Es kann nicht sein, dass vier, fünf Länder die größte Anzahl der Flüchtlinge aufnehmen", sagte de Maizière dem SPIEGEL. "Das entspricht nicht der erforderlichen gesamteuropäischen Solidarität, die wir hier dringend benötigen."

Um das Flüchtlingsproblem zu lösen, machte sich de Maizière dafür stark, Flüchtlingskontingente auf alle EU-Mitgliedstaaten zu verteilen. "Wenn alle die verabredeten Regeln einhalten, könnten Länder wie Italien, wo überproportional viele Flüchtlinge ankommen, so freiwillig unter der Berücksichtigung der schon erfolgten Aufnahmen und zeitlich befristet entlastet werden", so der CDU-Politiker.

(Die ganze Geschichte lesen Sie hier im aktuellen SPIEGEL.)

"Können nicht alle Armutsprobleme der Welt lösen"

Voraussetzung sei allerdings, so de Maizière in einem Schreiben an EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström von Anfang September, dass etwa in Italien "zügig diejenigen Personen erfasst werden, die Anspruch auf internationalen Schutz erheben können, und die Personen, die hierfür nicht infrage kommen, rasch in ihre Herkunfts- oder Ausgangsländer zurückgeführt werden". Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen betonte de Maizière, dass die Aufnahmebereitschaft der Deutschen Grenzen habe. "Wir können nicht alle Armutsprobleme der Welt in unserem Land lösen", so der Bundesinnenminister. "Priorität muss grundsätzlich die Verbesserung der Verhältnisse vor Ort sein, um den Betroffenen eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben."

Am Donnerstag hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Prognose für die Asylbewerberzahlen zum vierten Mal in diesem Jahr erhöht, sie liegt jetzt bei 25.000 Erstantragstellern pro Monat. Die deutschen Städte sind zunehmend überfordert, in Berlin und in Bayern mussten die Erstaufnahmen zeitweise schließen - der Andrang war zu groß.

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insgesamt 27 Beiträge
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1. das halbe Prozent
arminfischer 20.09.2014
Geht man von ihren Zahlen aus würde dies einem Bevölkerungswachstum von fast einem halben Prozent pro Jahr ausmachen. Vorausgesetzt jedem Antrag wird entsprochen. Dies ist wirtschaftlich nicht zu stemmen. Da sind andere Lösungen gefragt z.B Ursachen Bekämpfung
2. Klingt alles sehr vernünftig
kopp 20.09.2014
Nur hat das de Maizière schon so oft gefordert, dass ich Zweifel an einer Realisierung habe. Wahrscheinlich ist der Druck noch nicht hoch genug.
3. Nachhaltige Lösungen gefragt...
sanhe 20.09.2014
Das hier dringend nachhaltige Lösungen her müssen, dürfte mittlerweile Jedem/r klar sein. Denn nach meiner Wahrnehmung schlägt die anfangs verständnisvolle Stimmung in der Bevölkerung angesichts der enormen Zahlen allmählich um. Gleichmäßige Verteilung auf alle europäischen Länder ist nur eine erste Notmaßnahme, es muss ein Programm zur Stabilisierung der Herkunftsstaaten inkl. Geburtenkontrolle (!) verbunden mit einer Art gigantischem "Marshall-Plan" her.
4. wird Zeit
kritischer_querdenker 20.09.2014
Die derzeitige Lösung ist aus meiner Sicht sowieso unsinnig. Natürlich kommen mehr verfolgte in Italien als in Deutschland an. Das hat was mit Geographie zu tun und wir können Italien nicht absaufen lassen, wenn wir die EU Ernst nehmen. Eines muss bei allem klar sein. Wir gewähren in Europa Asyl. Asyl bekommen Verfolgte. Den Hunger in der dritten Welt bekämpfen wir nicht in Europa. Staaten zu sicheren Drittstaaten zu deklarieren ist bei der Situation von z.B. Roma und Sinti eine unwürdige Maßnahme, wollen wir unseren Werten gerecht werden.
5. Überforderung
Leser1000 20.09.2014
Ihren Ausführungen kann nur zugestimmt werden. Nur, die westlichen Staaten werden nicht alle Verfolgten und Leidenden aufnehmen können. Ich befürchte jeder westliche Staat steht staunend auf der einen und überfordert auf der anderen Seite vor dem Problem. Nun könnte man reflexartig an eine gerechtere Welt-/Wirtschaftsordnung denke. Aber das ist leider nur ein Teil des Problems. Leider gibt es auch viele menschenverachtende Organisationen (siehe IS). Es wird ein "Durchwursteln" werden.
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