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Dublin-Verordnung: Deutschland schickt mehr Flüchtlinge zurück nach Österreich

Flüchtlinge an deutsch-österreichischer Grenze (Archivbild): Immer mehr werden zurückgeschickt Zur Großansicht
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Flüchtlinge an deutsch-österreichischer Grenze (Archivbild): Immer mehr werden zurückgeschickt

Zahlreiche Flüchtlinge passieren auf ihrem Weg nach Skandinavien die deutsche Grenze. Doch die Polizei in Bayern schickt immer mehr von ihnen nach Österreich zurück: Aktuell sind es pro Tag mehr als hundert Menschen.

Die deutschen Behörden schicken nach österreichischen Angaben vermehrt Flüchtlingen nach Österreich zurück, die eigentlichen nach Skandinavien weiterreisen wollen. "Die Zahl ist von täglich 60 im Dezember auf täglich 200 seit Jahresbeginn gestiegen", sagte der Polizeisprecher von Oberösterreich, David Furtner, der Nachrichtenagentur AFP. Durch das nördliche österreichische Bundesland gelangen die meisten Flüchtlinge nach Deutschland, pro Tag sind es zwischen 1000 und 2000.

Eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion München bestätigte die Zurückweisung von Flüchtlingen in einem "zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich" pro Tag. Die Zahl schwanke täglich, und die Gründe für die Zurückweisung würden immer vom Einzelfall abhängen. "Wenn die Voraussetzungen gegeben sind, schicken wir zurück, etwa solche Flüchtlinge, die gar nicht in Deutschland Asyl beantragen wollen", sagte die Sprecherin. Eine neue Anweisung, mehr Menschen zurückzuschicken, gebe es aber nicht.

Hintergrund für die Maßnahme sei die konsequente Umsetzung der sogenannten Dublin-Verordnung, hieß es von der Bundespolizeidirektion München. Demnach werden in einem EU-Land nur Flüchtlinge aufgenommen, wenn sie dort auch einen Asylantrag stellen wollen. Wollen Migranten in einem anderen EU-Land, beispielsweise Schweden, einen Asylantrag stellen, werden sie nicht mehr weitergeleitet.

Laut Polizeisprecher Furtner kommt der Großteil der nach Österreich zurückgeschickten Flüchtlinge aus Afghanistan und will nach Schweden oder Dänemark. Die nach seinen Angaben gehäuften Zurückweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze fallen mit der Einführung von Grenzkontrollen an der schwedisch-dänischen und an der dänisch-deutschen Grenze zusammen (mehr über die neue skandinavische Härte - und was sie für Deutschland bedeutet - lesen Sie hier).

Die verstärkte Abschottung ist nach Furtners Worten nicht sonderlich effektiv. Die meisten abgewiesenen Flüchtlinge würden nach ihrer Rückkehr nach Österreich über Umwege doch wieder nach Deutschland gelangen. Dessen ungeachtet will die Regierung in Wien als Reaktion nun ihrerseits die Grenzen wieder schärfer kontrollieren. Das kündigte Kanzler Werner Faymann in einem Interview mit der "Kronenzeitung" an: "Sicher ist jedenfalls: In Kürze sind wir an unseren Grenzen aktiver als heute. Auch die Deutschen werden mehr machen."

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aar/dpa/AFP/Reuters

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