Flüchtlingskrise Viele Unterkünfte unterbelegt

Mehrere Bundesländer haben derzeit laut einem Zeitungsbericht in den Unterkünften viele freie Plätze für Flüchtlinge. Trotzdem sollen die Kapazitäten ausgebaut werden.


Wegen des Rückgangs der Flüchtlingszahlen im Winter sind die Erstaufnahmeeinrichtungen in mehreren Bundesländern nicht einmal zur Hälfte belegt. Das habe eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei den zuständigen Ministerien ergeben, berichtet die Zeitung. In Sachsen werden demnach nur 25 Prozent der Plätze genutzt. In Thüringen liegt die Auslastung bei 33 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei 40 und in Schleswig-Holstein bei 46 Prozent.

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Heft 7/2016
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Andere Länder meldeten hingegen, dass ihre Kapazitäten weiterhin nahezu komplett ausgelastet seien, berichtet die "WamS". Dazu gehörten Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt.

NRW plant 60.000 zusätzliche Plätze

Sachsens Innenministerium berichtete demnach, die Zahl der Neuankömmlinge in den landeseigenen Einrichtungen sei zuletzt deutlich zurückgegangen, was aber auch an einer Aufteilung der Geflüchteten auf die Kommunen liege. Weil die genaue Entwicklung der Flüchtlingskrise kaum prognostiziert werden könne, sollen die aktuell rund 20.000 Erstaufnahmeplätze in Sachsen zunächst erhalten bleiben.

Niedersachsen registrierte seit Jahresbeginn täglich etwa 390 Asylsuchende, im November waren es noch 1900. Hier sind allerdings die Kapazitäten noch zu 81 Prozent ausgelastet. Auch aus dem Integrationsministerium in Rheinland-Pfalz, wo die Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit zu 63 Prozent belegt sind, heißt es, dass die Flüchtlingszahl durch die kalte Jahreszeit "deutlich gesunken" sei.

Die meisten Länder bereiten sich laut "WamS" auf einen deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahl im Frühjahr vor, zehn von ihnen wollen sogar mehr Plätze schaffen. Eine Reduzierung sei in keinem Land geplant. Schleswig-Holstein will seine Kapazität in diesem Jahr beispielsweise von 12.000 auf mehr als 20.000 landeseigene Plätze erhöhen. "Damit soll Vorsorge getroffen werden, um einen ähnlich starken Flüchtlingszugang wie 2015 gewachsen zu sein", zitiert die Zeitung das Innenministerium. Bayern erklärte, die Kapazität von derzeit 23.000 regulären Plätzen in diesem Jahr auf rund 36.000 zu erhöhen. Nordrhein-Westfalen will die Zahl der landeseigenen Plätze auf rund 60.000 steigern.

Fast 2000 Iraker seit September ausgereist

Die Zeitung berichtet zudem, dass seit dem vergangenen Herbst fast 2000 Iraker freiwillig aus Deutschland ausgereist seien. Sie beruft sich dabei auf einen vertraulichen Bericht des Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (GASIM), der aus diesem Monat stammt. Nach den Gründen für die Ausreise befragt, gaben Iraker demnach an, dass sich die Versprechen von Schleusern nicht erfüllt hätten.

"Häufig wurde die Unzufriedenheit über die Unterbringung, fehlende Arbeitsmöglichkeiten und die daraus resultierende finanzielle Situation sowie die schleppende Abarbeitung des Asylbegehrens zum Ausdruck gebracht", zitiert die "WamS" aus dem "Report 02/2016" der GASIM. Aber auch familiäre Gründe, etwa eine bevorstehende Hochzeit in der Heimat, seien angeführt worden.

1970 Iraker verließen demnach seit dem 1. September die Bundesrepublik. Die Flughäfen Düsseldorf, Frankfurt am Main und München verzeichneten seit Herbst vergangenen Jahres einen deutlichen Anstieg der freiwilligen Ausreisen von Irakern. Sie kehrten meist mit Linienflügen der Iraqi Airways zurück.

"Häufig wurden bei der Ausreise die gestellten Asylbegehren zurückgezogen", heißt es im GASIM-Papier laut der Zeitung weiter. Es schließe mit der Prognose: "Die Unzufriedenheit der Migranten könnte dazu führen, dass weiterhin irakische Staatsangehörige freiwillig die Bundesrepublik Deutschland verlassen."

Derzeit erhielten 88 Prozent der Iraker einen positiven Bescheid als Asylbewerber, berichtet die Zeitung weiter. 2015 seien mehr als 121.000 Iraker in den Bundesländern untergebracht worden. Damit lag der Irak nach Syrien und Afghanistan bundesweit auf dem dritten Platz der Hauptherkunftsländer von Asylantragstellern.

bim/dpa

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