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Flüchtlinge im Mittelmeer: EU-Abgeordnete wollen neue Rettungsmission erzwingen

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DPA

Flüchtlinge im Mittelmeer: Comeback für das Rettungsprogramm "Mare Nostrum"?

Vor dem Sondergipfel zum Flüchtlingsdrama drohen Europa-Abgeordnete den Regierungschefs. Sie wollen den EU-Haushalt blockieren, bis die Rettungsmission "Mare Nostrum" wiederbelebt wird.

Wegen der dramatischen Flüchtlingskrise im Mittelmeer will eine Gruppe von EU-Parlamentariern die Neuauflage des Seenotrettungsprogramms "Mare Nostrum" erzwingen. In einem offenen Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) drohen die Parlamentarier andernfalls mit einer Blockade des nächsten europäischen Haushalts, der noch vor dem Sommer beschlossen werden soll.

"Wir haben ein Veto-Recht", heißt es in dem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Schreiben. "Wir werden gegen jedes EU-Budget stimmen, das kein mit 'Mare Nostrum' vergleichbares oder besseres Rettungsprogramm vorsieht."

Der Brief der Gruppe um den österreichischen Grünen Michel Reimon hatte am Mittwochabend bereits Dutzende Unterzeichner aus mehreren Fraktionen, darunter auch Sozialdemokraten und Vertreter der konservativen EVP. Für eine Blockade-Mehrheit sind 376 EU-Abgeordnete erforderlich, die die Initiatoren in den nächsten Tagen zu erreichen hoffen.

Der Vorstoß der Parlamentarier ist auch Ausdruck ihres Frusts über den von der Kommission am Montag vorgelegten Zehn-Punkte-Plan zur Flüchtlingskrise. Zwar soll die Seenotrettung gestärkt werden, dies soll aber im Rahmen des Grenzschutzprogramms "Triton" geschehen.

Die "Mare Nostrum"-Mission der italienischen Marine war wesentlich umfassender als "Triton" und hatte in einem Jahr mehr als 140.000 Flüchtlingen in Seenot das Leben gerettet. Trotzdem wurde "Mare Nostrum" im Herbst 2014 gestoppt. Ein folgenschwerer Fehler, wie die Verfasser des Briefs meinen. "Die besonders hohe Anzahl von Toten in diesem Frühling liegt auch daran, dass das von Italien allein finanzierte Rettungsprogramm 'Mare Nostrum' eingestellt wurde", schreiben sie. "Wir sollten klar Stellung gegenüber dem Rat und der Kommission beziehen."

An diesem Donnerstag treffen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einem Sondergipfel zur Flüchtlingskrise. Grundlage der Beratungen ist der in vielen Punkten sehr vage gehaltene Zehn-Punkte-Plan der Kommission. Dieser sieht neben der Aufstockung des "Triton"-Programms auch einen robusten Einsatz gegen Schlepperbanden sowie eine EU-weite Verteilung von Flüchtlingen vor.

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vme

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