Migration Nachzug von Flüchtlingen weit von Obergrenze entfernt

1000 Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten dürfen pro Monat nach Deutschland nachziehen. So lautet die Vereinbarung der Großen Koalition. Nun zeigt sich: Es werden deutlich weniger Visa erteilt.

Syrische Flüchtlinge
DPA

Syrische Flüchtlinge


Die Zahl der Visa für Flüchtlinge, die versuchen, über einen Antrag auf Familiennachzug nach Deutschland zu kommen, liegt immer noch weit unter der dazu festgelegten Obergrenze. Nach einer Einigung von Union und SPD dürfen seit dem 1. August 2018 maximal 1000 Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten pro Monat nach Deutschland nachkommen. Seitdem wurden aber nur 786 Visa auf dieser Basis erteilt. Das geht aus einer Anfrage von Ulla Jelpke (Linke) an das Bundesinnenministerium hervor.

Subsidiär schutzberechtigt sind vor allem Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und Flüchtlinge aus Afghanistan. Der maßgebliche Unterschied zum vollwertigen Flüchtlingsstatus besteht im stark eingeschränkten Recht auf Familiennachzug. Ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland ist nur vorübergehend.

Knapp 45.000 Terminanfragen

SPD und Union hatten sich nach monatelangem Streit auf die Obergrenze geeinigt, nachdem der Nachzug zu subsidiär Geschützten gut zwei Jahre lang ausgesetzt war. Durch die monatliche Regelung sah die Vereinbarung ein Kontingent von 5000 Menschen für die ersten fünf Monate vor. Bislang wurden aber nur 3480 Anträge von den Auslandsvertretungen überhaupt an die Ausländerbehörden übergeben. Nicht einmal ein Drittel von diesen wurden zur Entscheidung an das Bundesverwaltungsamt weitergeleitet.

Gleichzeitig warten deutlich mehr Menschen darauf, ihre Familien in Deutschland wiederzutreffen: Derzeit liegen 44.763 Terminanfragen zur Erteilung eines entsprechenden Visums bei deutschen Auslandsvertretungen.

Weniger Visa für Angehörige erteilt als 2017

"Entgegen allen Versprechungen der SPD werden bis Ende dieses Jahres nicht einmal 5000 Visa erteilt werden und im nächsten Jahr gilt dann die unerbittliche Begrenzung von maximal 1000 Visa pro Monat", beklagte Jelpke. "Diese bürokratische Regelung funktioniert nicht - sie ist unmenschlich und gehört abgeschafft."

In den ersten neun Monaten dieses Jahres erhielten insgesamt 79.180 Menschen ein Visum zur Familienzusammenführung in Deutschland. Diese Zahl umfasst neben Schutzberechtigten auch den Familiennachzug zu Deutschen und zu Ausländern, die als Arbeitsmigranten nach Deutschland gekommen waren. 2017 waren insgesamt 117.992 Visa für Angehörige erteilt worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD.

mfh/AFP



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