Rücknahme-Vereinbarung Fast keine Migranten von Spanien-Abkommen betroffen

Die Verhandlungen der Bundesregierung mit Spanien über die Rücknahme von Migranten ist perfekt. Aber von der Vereinbarung sind offenbar kaum Flüchtlinge betroffen.

Flüchtlinge in Spanien (Symbolfoto)
REUTERS

Flüchtlinge in Spanien (Symbolfoto)


Das mit Spanien getroffene Abkommen über eine Rücknahme von Migranten aus Deutschland wird voraussichtlich nur sehr wenige Menschen betreffen. Seit Mitte Juni sei an der deutsch-österreichischen Grenze niemand aufgegriffen worden, der auf Grundlage der neuen Vereinbarung nach Spanien zurückgeschickt werden könnte. Das berichtete das "ZDF"-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Spanien hat sich bereit erklärt, Deutschland ab diesem Samstag Migranten binnen 48 Stunden wieder abzunehmen, die schon in Spanien Asyl beantragt haben und an der Grenze zu Österreich angetroffen wurden.

Erst seit Mitte Juni wird laut Innenministerium bei Grenzkontrollen allerdings erfasst, in welchem EU-Staat jemand bereits einen Asylantrag gestellt hat. Seitdem wurden demnach acht Menschen festgestellt, die schon in Spanien um Schutz gebeten hatten. Die deutsch-österreichische Grenze, um die es bei der Absprache mit Spanien geht, passierte allerdings keiner der acht.

Insgesamt 150 relevante Treffer im sogenannten Eurodac-System, in dem Fingerabdrücke von Asylbewerbern gespeichert werden, gab es seit Mitte Juni an der Grenze zu Österreich. Etwa die Hälfte entfiel laut Ministerium auf Italien, etwa ein Fünftel auf Österreich. Gespräche über ähnliche Vereinbarungen wie mit Spanien laufen noch mit Italien und Griechenland. Das Bundesinnenministerium verteidigte die Vereinbarung mit Spanien als "wichtigen Schritt", zumal die Zahl von dort kommender Migranten zuletzt stark gestiegen sei.

als/dpa



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