Migranten Minister Müller will mehr Geld für Rückkehrer

Entwicklungsminister Müller möchte das Rückkehrerprogramm für Migranten erheblich ausbauen. Künftig sollen 500 Millionen pro Jahr statt wie bislang 150 Millionen Euro dafür investiert werden.

Entwicklungsminister Gerd Müller
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Entwicklungsminister Gerd Müller


Das Rückkehrerprogramm "Perspektive Heimat" soll Migranten nach ihrer Rückkehr aus Deutschland helfen, wieder Fuß zu fassen - etwa durch Beratung bei der Existenzgründung oder Programmen zur beruflichen Bildung und Beschäftigung. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) möchte dafür jetzt wesentlich mehr Geld ausgeben. "In das Rückkehrerprogramm sollen künftig 500 Millionen Euro pro Jahr fließen", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist viel preiswerter, als die Menschen hier in Deutschland zu versorgen."

Bislang sind für das im März 2017 angelaufene Programm nur 150 Millionen Euro vorgesehen. Zielländer des Programms sind Albanien, das Kosovo, Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana, Senegal, Nigeria, der Irak, Afghanistan und Ägypten.

Bislang ist die Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber offenbar ohne Wirkung. Von Dezember bis Februar sei die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken, hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" Ende März berichtet.

"Familienzusammenführung nicht nur in Richtung Deutschland denken"

Als Erfolg wertete Müller das Programm "Cash for Work", das Perspektiven für syrische Flüchtlinge in ihrer Heimatregion schaffen soll. "In den letzten beiden Jahr konnten wir über 140.000 Menschen in Beschäftigung bringen", sagte Müller. "Das sind zum Beispiel syrische Lehrkräfte, die Flüchtlingskinder unterrichten. Oder die Menschen helfen, Häuser, Schulen und Krankenstationen wieder aufzubauen."

Zum Irak sagte Müller, das Land sei nun befreit von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). "Wir haben bereits Hunderttausende Binnenvertriebene die Rückkehr in befreite Städte wie Mossul ermöglicht. Deswegen können jetzt auch irakische Flüchtlinge aus Deutschland zurückkehren", so Müller. "Wir sollten Familienzusammenführung nicht nur in Richtung Deutschland denken." Als militärische Formation ist der IS im Irak geschlagen, allerdings sind dort immer noch Terrorzellen aktiv.

Für Afrika forderte Müller eine Bildungsrevolution besonders in der beruflichen Ausbildung. "Denn jedes Jahr kommen 20 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt und suchen einen Job." Er plane deshalb ein Entwicklungsinvestitionsgesetz, das steuerliche Anreize für Investitionen in Entwicklungsländern setzt. Deutschland wolle auch Investitionsrisiken mindern, etwa durch die Ausweitung von Hermes-Bürgschaften. "Reformpartner für Deutschland können nur Länder werden, die aktiv Korruption bekämpfen", betonte Müller allerdings.

als/dpa



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