Flüchtlinge 37.000 abgewiesene Asylbewerber verlassen Deutschland freiwillig

Die meisten der ausreisepflichtigen Flüchtlinge reisten 2015 laut einem Bericht in die Westbalkanländer. Auffällig ist, wie unterschiedlich die Bundesländer Abschiebungen handhaben.

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber : Zahl der Abschiebungen fast verdoppelt
DPA

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber: Zahl der Abschiebungen fast verdoppelt


Die allermeisten Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr freiwillig Deutschland verlassen haben, sind laut einem Medienbericht in die Westbalkanländer gereist. Insgesamt hätten 37.220 ausreisepflichtige Ausländer freiwillig die Bundesrepublik verlassen, berichtet die Zeitung "Die Welt" und beruft sich dabei auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. 87 Prozent seien Bürger der Westbalkanstaaten gewesen.

Auch unter den Abgeschobenen würden diese Staatsbürger die größte Gruppe bilden, wie Zahlen aus einzelnen Bundesländern laut der Zeitung belegen: Demnach hat Hessen im vergangenen Jahr 2658 Ausländer abgeschoben. Darunter waren vor allem Albaner (1000), Kosovaren (724), Serben (352) und Mazedonier (112), wie das hessische Innenministerium der Zeitung mitteilte.

Diese Entwicklung bestätigte auch das bayerische Innenministerium für den Freistaat, wo im vergangenen Jahr 4195 Ausreisepflichtige abgeschoben wurden. Trotz gleicher Gesetzeslage nutzen die Länder das Instrument der Abschiebung sehr unterschiedlich. Von Bremen wurden 2015 nur 43 Abschiebungen veranlasst, wie dem Bericht zufolge aus einer Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage hervorgeht.

Bundesweit wurden 2015 demnach 20.916 Menschen abgeschoben. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 10.884.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), kritisiert die geringen Abschiebungszahlen mancher Bundesländer. "In einzelnen Ländern, wie Bremen, finden kaum Abschiebungen statt", sagte er der Zeitung. "Ein Bleiberecht für alle, unabhängig davon, ob sie berechtigt Anspruch auf Asyl oder auf Anerkennung als Flüchtling haben, darf es nicht geben."

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr drei weitere Balkanstaaten - Albanien, Kosovo und Montenegro - als "sichere Herkunftsländer" eingestuft, sodass Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Von deutscher Seite hatte es immer wieder Beschwerden über die Staaten und ihr "unkooperatives Verhalten" bei Abschiebungen gegeben.

Abschiebungen scheitern in der Praxis oft an verschiedenen Faktoren. Zum Teil weigern sich etwa die Herkunftsländer, die Menschen wieder aufzunehmen. Dazu gibt es aber auch rechtliche Hürden: Es gilt zum Beispiel ein Abschiebeverbot, wenn dem Betroffenen im Heimatland Folter oder die Todesstrafe drohen. Außerdem darf niemand abgeschoben werden, wenn in der Heimat sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner "Rasse, Religion, Nationalität oder politischen Überzeugung" bedroht ist.

aar/dpa/AFP

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