Flüchtlinge Hamburger Senator fordert Entlastung der Großstädte

Die Zahl der Asylbewerber steigt. Jetzt fordert der Hamburger Sozialsenator Detlef Scheele, die Lasten neu zu verteilen. Flüchtlinge sollten in dünner besiedelten Regionen untergebracht werden - damit Großstädte entlastet werden.

Asylbewerber in Karlsruhe: Verteilungsschlüssel ändern
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Asylbewerber in Karlsruhe: Verteilungsschlüssel ändern


Hamburg - Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) ist in Hamburg für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig. Angesichts der steigenden Aslybewerberzahlen fordert er nun, die Unterbringung der Menschen neu zu verteilen. "Vielleicht ist das ein Tabubruch: Aber meiner Meinung nach muss die Aufnahme von Flüchtlingen zwischen Großstädten und dünner besiedelten Regionen besser gelöst werden", sagte Scheele. "In Bezug darauf könnte zum Beispiel der Schlüssel, nach dem Asylbewerber auf die Bundesländer verteilt werden, geändert werden."

In Hamburg sei unklar, wie man Flüchtlinge überhaupt noch unterbringen solle, sagte Scheele. In anderen Bundesländern dagegen würden ungenutzte Wohnungen abgerissen oder Schulen geschlossen. In manchen Regionen könnten diese nach Einschätzung des Sozialdemokraten erhalten bleiben, wenn Flüchtlinge in ihnen untergebracht würden.

"Hamburg würde dafür auch zahlen, an der Finanzverteilung unter den Ländern muss sich ja nichts ändern. Auch wenn es natürlich schön wäre, wenn der Bund die Kosten dafür zumindest teilweise übernehmen würde", ergänzte der Sozialsenator.

Bereits im Juni hatte er in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" deutliche Worte gefunden. "Wir stehen mit dem Rücken zur Wand, fest angelehnt", hatte er gesagt. Hamburg würden für dieses Jahr 4000 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge fehlen. "Bei 2400 Plätzen wissen wir immerhin, wo sie entstehen sollen, einige werden schon gebaut. Bei 1600 Plätzen wissen wir noch nicht einmal, wo wir sie bauen können." Die Lage sei sehr angespannt, sagte Scheele schon damals.

Für jedes Bundesland gilt eine festgelegte Quote nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, er regelt, wie viele Flüchtlinge aufgenommen werden müssen. Die Quote setzt sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl der Länder zusammen.

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heb/dpa



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