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Seehofer nach Merkel-Auftritt in Kreuth: "Das war für mich enttäuschend"

CSU-Chef Seehofer im bayerischen Kreuth: "In die CDU hineinwirken" Zur Großansicht
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CSU-Chef Seehofer im bayerischen Kreuth: "In die CDU hineinwirken"

Angela Merkel hat im Streit mit der CSU über ihre Flüchtlingspolitik nicht nachgegeben - oder um es mit Parteichef Horst Seehofer zu sagen: "Es gab keine Spur des Entgegenkommens." In einem TV-Interview prophezeit er nun "schwierige Wochen und Monate".

CSU-Parteichef Horst Seehofer hat ernüchtert auf den Auftritt von Kanzlerin Angela Merkel in Kreuth reagiert. In einem Interview mit den ARD-"Tagesthemen" sagte der bayerische Ministerpräsident: "Es gab keine Spur des Entgegenkommens. Deshalb war das für mich enttäuschend. Und ich glaube, wir gehen da politisch auf schwierige Wochen und Monate zu."

Merkel hatte am Mittwoch in Kreuth der CSU-Forderung nach einem raschen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik samt Festlegung einer nationalen Obergrenze erneut eine Absage erteilt. Zwar müsse die Zahl der ankommenden Flüchtlinge "spürbar und nachhaltig" reduziert werden, sagte Merkel bei der CSU-Landtagsfraktion. Dafür müsse man aber bei den Fluchtursachen ansetzen und eine europäische Lösung finden.

Der CSU-Chef schloss jedoch aus, dass die CSU deswegen die Koalition aufkündigen werde, "weil man innerhalb einer Regierung mehr bewirken kann, als wenn man eine Regierung verlässt". Die CSU wolle in der Flüchtlingsfrage weiterhin "in die CDU hineinwirken".

Lobende Worte fand Seehofer für den Beschluss der österreichischen Regierung, eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Dies sei "die momentan einzige denkbare Lösung". Auch Deutschland brauche dringend eine Obergrenze, sagte Seehofer. Es gebe allerdings keine Anzeichen dafür, dass Merkel auf seinen Kurs einschwenke.

Und dass er wiederum Merkels Kurs für wenig wirksam hält, betonte Seehofer auch im aktuellen TV-Interview: "Wir glauben nicht daran, dass innerhalb der nächsten Zeit in Europa Lösungen gefunden werden, die die Flüchtlingszahlen begrenzen." Deshalb müsse es "in den nächsten Wochen" zu einer Wende in der Flüchtlingspolitik kommen, sagte er. Ähnlich hatten sich schon im Vorfeld von Merkels Besuch prominente CSU-Vertreter geäußert.

aar/dpa/AFP

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