Flüchtlinge Innenminister verärgert über lange Asylverfahren

Der neue Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise muss ordentlich Kritik einstecken. Die Innenminister der Länder fordern schnellere Asylverfahren. Ihr Tipp an Weise: Auch am Wochenende oder in Schichten könne gearbeitet werden.

Frank-Jürgen Weise (l.) bei der Innenministerkonferenz: "Man kann auch samstags und sonntags durchaus tätig werden"
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Frank-Jürgen Weise (l.) bei der Innenministerkonferenz: "Man kann auch samstags und sonntags durchaus tätig werden"


Gut eine Million Flüchtlinge sollen Deutschland in diesem Jahr erreichen. Der Berg unbearbeiteter Asylanträge ist groß - der Bund müsse endlich mehr tun. Das haben die Innenminister der Länder am Freitag in Koblenz deutlich gemacht. "Man kann auch samstags und sonntags durchaus tätig werden", sagte der Chef der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), nach Abschluss des Treffens in Koblenz.

Zuvor hatte der neue Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, die Innenminister besucht. Er musste sich heftige Kritik anhören. Der Bamf-Chef hat die Zahl der Bescheide nach Angaben von Lewentz von 1000 auf 1600 pro Tag gesteigert. Es sei die Frage gestellt worden, was mit der Differenz zu den derzeit rund 3000 abzuarbeitenden Anträgen pro Tag sei. Der Innenminister aus Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), sagte, Weise habe die Differenz "nicht anerkannt".

NRW-Minister Ralf Jäger (SPD) warnte: "Wir steuern dieses Jahr auf eine Million Asylanträge zu." Derzeit liegen nach Angaben von Lewentz 300.000 alte Fälle auf Halde, dazu würden noch einige hunderttausend weitere Fälle kommen. Wie viele Asylbescheide 2015 erstellt werden, habe der Behördenchef nicht sagen können, kritisierte Jäger. Er sagte über das Treffen: "Das war weitestgehend enttäuschend, in manchen Teilen sogar erschreckend."

Die Bamf-Mitarbeiter sollen nach Ansicht der Landesinnenminister flexibler arbeiten - nach dem Vorbild von Ländern und Kommunen. "Flüchtlinge können sich nicht nur an Bürozeiten von 8 bis 16 Uhr halten", sagte Jäger, der Sprecher der SPD-Minister ist. Caffier, der für die Unionsseite spricht, sagte: "Im Zweifelsfall sind sogar im öffentlichen Dienst mal Überstunden möglich." Lewentz verwies auf ein Zwei-Schichten-Modell im Saarland. Wenn Weise dies mit der Personalvertretung regele, könne dies zusätzlich Entlastung bringen.

Die Innenminister mahnten zudem erneut an, dass durch die geplante Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen die Verfahrensdauer nicht länger werden dürfe.

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heb/dpa/Reuters

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