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Flüchtlinge: Marokko will abgelehnte Asylbewerber wieder aufnehmen

Marokkanische Staatsbürger könnten künftig schneller aus Deutschland abgeschoben werden. Innenminister de Maizière hat sich mit seinem Amtskollegen auf ein vereinfachtes Verfahren verständigt.

Marokkos Innenminister Hassad,  Innenminister de Maizière  Zur Großansicht
AP/dpa

Marokkos Innenminister Hassad, Innenminister de Maizière

Deutschland und Marokko haben sich auf ein schnelleres Abschiebeverfahren für abgelehnte Asylbewerber geeinigt. Der nordafrikanische Staat sei bereit, ausreisepflichtige Staatsbürger wieder aufzunehmen. Das sagte der marokkanische Innenminister Mohamed Hassad nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Thomas de Maizière.

Damit könnten abgelehnte Asylbewerber aus Marokko künftig schneller in ihre Heimat abgeschoben werden. Dabei wolle man sich zunächst auf diejenigen konzentrieren, die im vergangenen Jahr mit den Flüchtlingsströmen nach Deutschland gekommen seien und sich als Syrer ausgegeben hätten, sagte Hassad.

Die Identifizierung solle anhand von Fingerabdrücken geschehen, sagte de Maizière. Die marokkanische Seite habe zugesagt, entsprechende Anfragen binnen 45 Tagen zu bearbeiten. Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge rund 10.000 Marokkaner nach Deutschland gekommen. Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus dem nordafrikanischen Land lag bei 3,7 Prozent.

Im vergangenen Jahr hatte es laut SPIEGEL-Informationen allerdings nur 136 Abschiebungen in die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien gegeben. Häufig scheiterten die Abschiebungen dorthin daran, dass die Herkunftsländer sich weigerten, die nötigen Rückreisepapiere auszustellen.

Bundesregierung sichert Marokko Unterstützung zu

Zugleich einigten sich beide Minister auf den baldigen Abschluss eines Sicherheitsabkommens, das seit Langem verhandelt wird. Nur noch wenige technische Details müssten geklärt werden, dann sei das Abkommen unterschriftsreif, sagte de Maizière.

Außerdem sagte die Bundesregierung der marokkanischen Seite zu, ein Berufungsverfahren der EU gegen ein Agrar- und Fischereiabkommen mit Marokko zu unterstützen. Der Europäische Gerichtshof hatte im Dezember 2015 das Abkommen teilweise für ungültig erklärt, weil darin auch die umstrittenen Gebiete der Westsahara eingeschlossen worden waren. Marokko hatte die frühere spanische Kolonie nach dem Abzug der Spanier 1976 annektiert. Die Zugehörigkeit des Wüstengebiets zu dem nordafrikanischen Land wurde aber international nicht anerkannt.

Marokko ist die erste Station einer Reise de Maizières durch den Maghreb. Bis Dienstagabend sind weitere Gespräche mit den Regierungen Algeriens und Tunesiens geplant.

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brk/dpa

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