Flüchtlingspolitik Mehr Migranten verhindern ihre Abschiebung

Immer mehr Migranten wehren sich gegen ihre Abschiebung. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich die Zahl mehr als verdreifacht. In vielen Fällen stehen den Behörden auch Fluggesellschaften im Weg.

Flugzeug am Flughafen in Hannover (Archivbild)
DPA

Flugzeug am Flughafen in Hannover (Archivbild)


Insgesamt 641 Abschiebungen sind im laufenden Jahr am Widerstand der Betroffenen gescheitert. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat die Zahl sich damit mehr als verdreifacht. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Besonders häufig wehrten sich Menschen aus afrikanischen und nordafrikanischen Ländern sowie aus Syrien und dem Irak gegen ihre Abschiebung.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, sprach von einer "zunehmenden Verrohung der Abschiebepolitik". Überraschungsabschiebungen ohne Vorankündigung selbst nach einem mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland seien unverhältnismäßig. "Sie führen auch in der Praxis dazu, dass Betroffene erst im letzten Moment auf etwaig bestehende Abschiebungshindernisse, etwa medizinische Gründe oder familiäre Bindungen, hinweisen können."

An der Weigerung von Piloten oder Fluggesellschaften zur Zusammenarbeit scheiterten in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres 200 Abschiebungen. Medizinische Gründe waren in 141 Fällen ausschlaggebend. Sieben Mal weigerte sich ein Zielland, die Abgeschobenen aufzunehmen.

Von Januar bis Juni 2018 wurden 12.261 Abschiebungen durchgeführt, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (12.545). Für die Begleitung durch Sicherheitskräfte entstanden Kosten in Höhe von rund 3,77 Millionen Euro.

Video: Krankschreibung statt Abschiebung

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asa/dpa



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