Medienbericht Mehrere Bundesländer stellen Abschiebungen nach Afghanistan zurück

Nach Schleswig-Holstein und Berlin zweifeln offenbar auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in Afghanistan. Laut einem Uno-Bericht hat sich die Situation dort in den vergangenen Monaten drastisch verschlechtert.

Taliban in Afghanistan
AP

Taliban in Afghanistan


Bei Kämpfen und Anschlägen in Afghanistan gab es im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie noch nie. Das geht aus einem Bericht der Vereinten Nationen hervor. Auch die Bundesländer sorgen sich nun zunehmend um die Sicherheitslage in dem Land, das vom Bund als sicheres Herkunftsland eingeschätzt wird. Nach Schleswig-Holstein und Berlin stellen Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Abschiebungen nach Afghanistan zurück, berichten Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

So habe das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mitgeteilt, dass derzeit aufgrund der "nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage" Rückführungen nach Afghanistan "im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden". Dies gelte nicht für ausreisepflichtige Straftäter.

Auch aus Rheinland-Pfalz werden den Berichten zufolge derzeit nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben. "Der neueste Bericht des Uno-Flüchtlingswerks bestärkt das Ministerium in dieser Haltung", sagte ein Sprecher den Zeitungen.

Der Uno-Mission in Afghanistan (Unama) zufolge gab es in Afghanistan 2016 fast 11.500 zivile Tote oder Verletzte, ein Drittel davon waren Kinder. Die Mission dokumentierte nach eigenen Angaben fast 3500 Todesopfer und mehr als 7900 Verletzte. Das war ein Anstieg von drei Prozent gegenüber 2015. Für die große Mehrheit der Todesfälle und Verletzten, machte die Uno regierungsfeindliche Gruppen wie die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verantwortlich.

Die Bremer Innenbehörde berufe sich ebenfalls auf die Sicherheitslage: "Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken", sagte ein Sprecher dem Zeitungsbericht zufolge.

Sammelabschiebungen seit Dezember

Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Im Dezember wurde mit Sammelabschiebungen begonnen. Das Vorgehen ist umstritten. Ende Januar traf eine Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen mit dem Flugzeug in Kabul ein.

Die Sammelabschiebung der insgesamt 26 jungen Männer hatte erneut zu Protesten geführt. Abschiebungen in ein Kriegs- und Krisengebiet seien inhuman und unverantwortlich, erklärten Pro Asyl und der Paritätische Wohlfahrtsverband.

vks/AFP/dpa

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