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Flüchtlinge: Merkel und Gabriel fordern Kraftakt von den Deutschen

Hunderttausende Hilfsbedürftige kommen nach Deutschland - eine gewaltige Aufgabe: Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel sehen die Bundesrepublik vor einem Kraftakt. Die Krise könnte Jahre dauern und viele Milliarden kosten.

Eine deutsche Kraftanstrengung ist nötig - das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel angesichts der wachsenden Zahl an Flüchtlingen betont. Bisher laufe zwar schon vieles richtig: Sowohl die CDU-Chefin als auch der SPD-Vorsitzende lobten die Aufnahmebereitschaft vieler Bürger. Darauf könne Deutschland stolz sein. Merkel verwies aber darauf, dass die Aufnahme der Flüchtlinge eine Langzeitaufgabe sein werde. "Wir werden noch lange Zeit freiwilliges Engagement brauchen", sagte sie.

Gabriel wählte einen historischen Vergleich und sprach von der größten Herausforderung seit der deutschen Einheit. Darauf müsse man mit "Zuversicht und Realismus" reagieren. Die Integration der Menschen sei sehr wichtig. Es sei daher klar, dass in diesem Jahr zwar die erwarteten 800.000 Flüchtlinge aufgenommen werden. Dies könne Deutschland wegen seiner wirtschaftlichen Stärke und soliden Finanzen stemmen. Ebenso klar müsse aber sein, dass die Bundesrepublik es nicht verkrafte, wenn es nun jedes Jahr eine derart hohe Zuwanderung von Bürgerkriegsflüchtlingen gäbe. Hier müssten die EU-Partner mehr Solidarität beweisen.

Merkel sprach mit Blick auf die Zahl der Flüchtlinge aus Ungarn von einem "bewegenden, teilweise atemberaubenden Wochenende". Die Koalition habe nun ein Gesamtpaket zur Bewältigung der Flüchtlingsfrage beschlossen.

Dabei wurde festgelegt,

  • dass es in den Erstaufnahmeeinrichtungen statt Bargeld "so weit wie möglich" Sachleistungen für die Asylbewerber geben soll
  • Außerdem sollen im Jahr 2016 drei Milliarden Euro mehr für die Bewältigung der Asylsituation ausgegeben werden
  • winterfeste Erstaufnahmeeinrichtungen sollen gebaut
  • zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geschaffen
  • sowie die Höchstdauer zur Aussetzung von Abschiebungen von sechs auf drei Monate reduziert werden.

Das Sieben-Seiten-Papier liegt SPIEGEL ONLINE vor. (Die Details zu dem Maßnahmenpaket finden Sie hier.)

Merkel hält nach eigenen Angaben Gesamtkosten von zehn Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im nächsten Jahr für nachvollziehbar. Sie könne eine solche Zahl für Bund, Länder und Kommunen insgesamt zwar nicht bestätigen. Aber angesichts der allein vom Bund bereitgestellten sechs Milliarden Euro für 2016 sei diese Summe denkbar

Trotz der gewaltigen gesellschaftlichen und finanziellen Herausforderungen verbreitete Merkel demonstrativ Zuversicht. "Wir können das schaffen", so die Kanzlerin. Es sei schön, dass Deutschland ein Land geworden sei, mit dem viele Menschen wieder Hoffnung verbänden.

jok/Reuters/dpa

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