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Koalitionskrise: SPD zeigt sich im Flüchtlingsstreit kompromissbereit

SPD-Politikerin Högl: "Sehr optimistisch" für eine Einigung mit CDU und CSU Zur Großansicht
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SPD-Politikerin Högl: "Sehr optimistisch" für eine Einigung mit CDU und CSU

Führende SPD-Politiker setzen im Streit über die Flüchtlingspolitik auf zügige Kompromisse mit der Union. Laut Fraktionsvize Eva Högl wird sich die Koalition am Donnerstag "auf jeden Fall" einigen.

Die stellvertretende Chefin der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl rechnet mit einer schnellen Einigung der schwarz-roten Koalition im Streit über Transitzonen für Flüchtlinge. Sie gehe davon aus, dass sich CDU, CSU und SPD "am Donnerstag auf jeden Fall einigen werden", sagte Högl im Deutschlandfunk.

Zwar gebe es noch Unterschiede zwischen den einzelnen Konzepten, wie man mit Flüchtlingen nach der Einreise umgehen sollte, doch sollte sich eine gemeinsame Regelung finden lassen. Sie jedenfalls sei "sehr optimistisch", dass eine Einigung gelingen werde, die ohne Massenlager unter Haftbedingungen für einreisende Flüchtlinge auskomme.

Für die SPD sei dabei wichtig, dass alle Asylbewerber in Einreisezentren, die es überall in Deutschland geben sollte, registriert werden. "Und der ganz wichtige Punkt ist, dass keine Menschen dort zwangsweise festgehalten werden, dass es keine Haft gibt", betonte Högl. Am Ende gehe es dann bei einer Verständigung nicht darum, wie eine solche Einrichtung heiße. Sie glaube, dass auch die CSU, die bisher für Transitzonen direkt an der Grenze eintrat, auf einen solchen Vorschlag einschwenken werde. Die SPD wolle aber im Gegensatz zur CSU mit solchen Zentren kein Signal an Menschen in aller Welt aussenden, dass es sich nicht lohnt, nach Deutschland zu kommen und hier Schutz zu suchen.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzt auf schnelle Kompromisse zwischen SPD und Union. Es könnten nicht weiter Tausende Flüchtlinge unregistriert die deutsche Grenze passieren, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Westfälischen". Notwendig seien ein kontrolliertes Verfahren bei der Einreise sowie mehr Tempo bei der Registrierung und Rückführung abgelehnter Asylbewerber. "Wenn wir das hinbekämen, hätte das eine Signalwirkung", sagte Steinmeier.

Die Spitzen von SPD und Union hatten es am Wochenende nicht geschafft, ihren Streit über Transitzonen beizulegen. Am Donnerstag wollen sie sich erneut treffen.

Video: Die Union in der Flüchtlingskrise

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syd/dpa/Reuters

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