Flüchtlingskrise De Maizière sieht Schuld bei Merkel

Kritik an seinem Management der Flüchtlingskrise weist Innenminister Thomas de Maizière zurück. Nicht er, sondern Angela Merkel sei für die Situation verantwortlich.

Thomas de Maizière, Angela Merkel: "Wir sind jetzt dabei, die Dinge wieder etwas zu ordnen"
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Thomas de Maizière, Angela Merkel: "Wir sind jetzt dabei, die Dinge wieder etwas zu ordnen"


Von der Schwesterpartei ist Angela Merkel die Kritik schon gewohnt - ständig wiederholen führende CSU-Politiker, wie falsch die Entscheidung Anfang September gewesen sei, in Ungarn festsitzende Flüchtlinge nach Deutschland reisen zu lassen. Das habe zu chaotischen Verhältnissen geführt. Vorneweg: Ministerpräsident Horst Seehofer, der dann auch noch auf einer Pressekonferenz mit dem ungarischen Premier Viktor Orbán öffentlich ihr Anti-Merkel-Bündnis zelebrierte.

Doch die CSU steht nicht allein mit ihrer Meinung da - auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht Merkel offenbar in der Verantwortung, auch wenn er die Kritik zurückhaltender äußert: "Außer Kontrolle geraten ist es mit der Entscheidung, dass man aus Ungarn die Menschen nach Deutschland holt", sagte er in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" (Sehen Sie hier die Sendung ab Minute 33:30 ) "Das war eine so große Zahl, dass es nicht mehr geordnet ging." Der Innenminister fügte hinzu: "Wir sind jetzt dabei, die Dinge wieder etwas zu ordnen."

Merkel hatte Mitte September mit deutlichen Worten Seehofers Kritik zurückgewiesen: "Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land."

"Was wir brauchen, ist eine Regelung, die den Zustrom begrenzt"

Kritik an seinem Management der Flüchtlingskrise wies de Maizière zurück: Mit dem "Ansturm" der Flüchtlinge seit August habe er nicht rechnen können, sagte er. De Maizière steht wegen der Flüchtlingskrise bei der Opposition massiv in der Kritik, auch der Koalitionspartner SPD geht ihn hart an.

Der Innenminister bekräftigte erneut am Donnerstagabend seinen Vorstoß für eine Obergrenze für die Aufnahme von Asylbewerbern. "Was wir brauchen, ist eine Regelung, die den Zustrom begrenzt", sagte er. Dazu sollten für Europa "großzügige Kontingente" gebildet werden, innerhalb derer Flüchtlinge "geholt" würden, ohne auf Schlepper angewiesen zu sein. "Und wenn das Kontingent voll ist, dann sagen wir, jetzt kann es keinen Weg mehr nach Europa geben, vielleicht nächstes Jahr", führte der Minister aus.

"Rechtlich gibt es keine Obergrenze für das Asyl", gab de Maizière der Kanzlerin recht. "Aber wir müssen dafür arbeiten, dass wir eine faktische Grenze der Zuwanderung haben. Sonst kriegen wir das nicht hin", mahnte der CDU-Politiker.

Nach siebenstündigen Verhandlungen hatten sich Bundesregierung und Länder am Donnerstagabend auf ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen geeinigt (Lesen Sie dazu hier mehr). Der Bund stellt den Ländern unter anderem 670 Euro Pauschale pro Flüchtling und Monat zur Verfügung.

heb/AFP

Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 388 Beiträge
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Seite 1
karljosef 25.09.2015
1. Huch, da wird Dr. Merkel aber nicht ganz mit einverstanden sein!
Sie, die derzeitig weltweit beliebeste Politkerin, speziell bei den Flüchtlingen. Sie hat doch nur geäußert, dass es keine Obergrenze bei der Anzahl der aufzunehmenden Flüchtlingen gibt. Und das nicht, nachdem das Problem ersichtlich wurde, sondern nach langer, ausgewogener Betrachtung der Volksstimmung! Lachende Grüße
GueMue 25.09.2015
2. Es war Merkel
Und ihre Volten in allen Dingen. Von Energie ueber Griechenland zu Fluechtlingen. Nichts klappt und nichts wird fertig.
Spiegelleserin57 25.09.2015
3. wohl bekannt...
einer schiebt die Verantwortung auf den anderen? Welche Funktion hateigentlich Herr de Maizière? Für was übernimmt er denn die Veratnwortung? Fragen über Fragen uns nun wer die Probleme lösen, eigentlich doch der der auch die Verantwortung hat...und auch dafür bezahlt wird...andernfalls brauchen wir ihn nicht! So geht es zumindest im Arbeitsleben zu.
bbbbb 25.09.2015
4. Recht hat er!
An dieser Stelle hat Herr de Maizière Recht. Allein schon durch den Nachzug durch die Familienangehörigen der Flüchtlinge, die dieses Jahr gekommen sind, wird der Zustrom im nächsten Jahr deutlich anwachsen. Eine beispiellose politische Fehlleistung war daher die unkontrollierte Aufnahme im August...
Respekt voreinander 25.09.2015
5. Taten statt Worten
Es scheint so ganz langsam bei der plitik ankommen , dass ohne den Rücktritt Merkels die Invasion nicht mehr zu stoppen ist. Hoffentlich geht Merkel schnell und richtet nicht noch mehr Schaden an . Frau Merkel war eine Machtpolitikern ohne jegliche sachpoitik und Werte.
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