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Asylbewerber aus dem Maghreb: Auch Tunesien will bei Abschiebungen kooperieren

Die Bundesregierung macht Druck bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Nordafrika: Nach einer Zusage Marokkos und Algeriens gibt es jetzt auch eine Übereinkunft mit Tunesien.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (5.v.l.) in Algier Zur Großansicht
DPA

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (5.v.l.) in Algier

Nächster Erfolg für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei seiner Maghreb-Reise: Nach einer entsprechenden Übereinkunft mit Marokko und Algerien hat nun auch Tunesien einfacheren Abschiebeverfahren aus Deutschland für seine Bürger zugestimmt.

In einem Pilotprojekt solle zunächst eine Gruppe von 20 Tunesiern in ihr Heimatland zurückgebracht werden, sagte de Maizière nach Gesprächen in Tunis. Die Rückführungen könnten künftig in Chartermaschinen erfolgen. Allerdings sollen maximal 25 Ausreisepflichtige zusammen und begleitet von deutschen Polizisten abgeschoben werden. Die Kosten trägt der deutsche Staat.

De Maizière sagte, Tunesiens Premier Habib Essid habe zugesichert, dass künftig tunesische Konsularbeamte in deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen die Identitäten klären sollen. Bislang mussten die Betroffenen dafür in die tunesischen Konsulate kommen. Die Identitäten sollten künftig binnen zehn Tagen geklärt werden.

Nach den schweren Übergriffen in der Kölner Silvesternacht wurde hitzig über Asylbewerber aus Nordafrika gestritten. Auf dem Höhepunkt der Debatte versprach die Bundesregierung schnellere Abschiebungen für aussichtslose Asylverfahren.

Ende Januar lebten 1264 ausreisepflichtige Tunesier in Deutschland. Im vergangenen Jahr hatte es laut SPIEGEL-Informationen allerdings nur 136 Abschiebungen in die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien gegeben. Häufig scheiterten die Abschiebungen dorthin daran, dass die Herkunftsländer sich weigerten, die nötigen Rückreisepapiere auszustellen.

Das Bundesamt für Migration will alle Asylanträge von Migranten aus Algerien, Tunesien und Marokko in wenigen Wochen abgeschlossen haben. Zuletzt waren deutlich mehr Menschen aus den Maghreb-Ländern nach Deutschland gekommen.

cht/anr/dpa

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