Regierungsangaben korrigiert Weniger Flüchtlinge mit gefälschten Pässen als angenommen

Wie viele syrische Pässe von Flüchtlingen sind gefälscht? 30 Prozent, hatte Innenminister Thomas de Maizière behauptet. Stichproben ergeben nun: Die Zahl ist deutlich niedriger.

Flüchtlinge (hier in Berlin): Acht Prozent der Pässe beanstandet
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Flüchtlinge (hier in Berlin): Acht Prozent der Pässe beanstandet


Die Zahl der Flüchtlinge, die mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland kommen, ist offenbar deutlich geringer als bislang angenommen. Bei einer stichprobenartigen Untersuchung haben die Behörden in der Bundesrepublik acht Prozent der syrischen Personaldokumente beanstandet. Diese Zahlen hat die Regierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken genannt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in der Vergangenheit behauptet, dass 30 Prozent der Flüchtlinge, die als Herkunftsland Syrien angeben und entsprechende Dokumente vorlegen, gar nicht von dort kommen.

Zwischen Januar und Oktober überprüften die Behörden 6822 Dokumente. Auch bei Dokumenten aus Eritrea oder dem Irak lag die Beanstandungsquote bei etwa acht Prozent.

Die vormals genannten 30 Prozent seien "keine statistisch erhobene Zahl, sondern eine Schätzzahl, die auf Wahrnehmungen von Behörden vor Ort beruht", teilte die Bundesregierung nun in Bezug auf frühere Angaben des Innenministers mit.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke erhob schwere Vorwürfe gegen de Maizière. "Die Bundesregierung gibt nun endlich zu, dass zur Frage von Fälschungen oder Manipulationen bei Identitätsdokumenten von Flüchtlingen keinerlei valide Zahlen vorliegen", teilte Jelpke mit. Statt "in seine Glaskugel zu schauen" und Schutzsuchende zu diffamieren, "sollte der Bundesinnenminister sich lieber mit den Fakten und der Realität auseinandersetzen". De Maizière solle sich öffentlich entschuldigen, forderte die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion.

Jelpke wies auch darauf hin, dass die Beanstandung eines Personaldokuments keineswegs in jedem Fall bedeuten müsse, dass der jeweilige Flüchtling über seine wahre Nationalität hinwegtäuschen wolle. De Maizière hatte gesagt, viele Flüchtlinge behaupteten, aus Syrien zu stammen, obwohl dies gar nicht stimme. Hintergrund ist, dass Flüchtlinge aus Syrien bislang als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt werden - was für Menschen etwa vom Balkan nicht gilt.

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syd/AFP

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