Unterkünfte De Maizière will Flüchtlingen ihre Wohnorte vorschreiben

Innenminister de Maizière möchte Flüchtlingen künftig vorschreiben, wo sie zu wohnen haben. So will er eine "Gettobildung" verhindern. Einen Entwurf für ein Gesetz gibt es bereits.

Innenminister de Maizière: "Ballungsräume entlasten"
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Innenminister de Maizière: "Ballungsräume entlasten"


Bundesinnenminister Thomas de Maizière will anerkannten Flüchtlingen für einen bestimmten Zeitraum den Wohnort vorschreiben. "Eine Wohnortzuweisung für Flüchtlinge halte ich für dringend geboten, um Ballungsräume von den Risiken einer Gettobildung zu entlasten", sagte de Maiziere der "Welt am Sonntag".

Der CDU-Politiker erhielt für seinen Plan grundsätzliche Unterstützung von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD). Eine befristete Wohnortzuweisung könne ein sinnvolles ergänzendes Instrument sein, sagte sie und forderte von ihrem Kabinettskollegen einen rechtlich tragfähigen Vorschlag für eine gesetzliche Regelung.

Nach Informationen der Zeitung hat das Bundesinnenministerium bereits Eckpunkte für eine entsprechende Regelung im Aufenthaltsgesetz erarbeitet. Über die Verteilung von Flüchtlingen auf bestimmte Wohnorte sollen demnach die Bundesländer entscheiden. Vorbild sei das frühere Wohnortzuweisungsgesetz für Spätaussiedler aus den Neunzigerjahren.

cpa/rtr

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