Flüchtlingskrise Bamf-Chef Weise verteidigt seine Mitarbeiter gegen Kritik

Seit Tagen wächst die Kritik am Bamf und seinen Angestellten: Sie würden nicht lange genug, nicht effektiv genug, nicht flexibel genug arbeiten. Jetzt hat sich Behördenchef Frank-Jürgen Weise eingeschaltet. Die Vorwürfe seien unangemessen.

Bamf-Chef Weise in Nürnberg: "Und für die Menschen ist es eine Zumutung"
DPA

Bamf-Chef Weise in Nürnberg: "Und für die Menschen ist es eine Zumutung"


Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, hat die jüngste Kritik aus den Ländern an seiner Behörde zurückgewiesen. "Politisch ist es richtig, notwendig und berechtigt zu sagen, die Sache läuft noch nicht gut", sagte er im Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. "Ich finde es aber unangemessen, die Leistung oder die Arbeitsbereitschaft der Beschäftigten infrage zu stellen."

Die Angestellten würden hart arbeiten "und haben eigentlich Anspruch darauf, dass man ihnen gute Rahmenbedingungen schafft", sagte Weise. Er und sein Team seien jetzt erst etwas mehr als zwei Monate dabei, ein gutes Programm zu erarbeiten und umzusetzen. Eine solche Kritik an dieser Arbeit bringe niemanden weiter.

In den vergangenen Tagen war die Kritik an der Arbeit der Behörde stetig gewachsen. Mehrere Innenminister der Länder hatten gefordert, die Bamf-Mitarbeiter müssten mehr Überstunden machen und auch am Wochenende erscheinen, um die knapp 356.000 noch nicht entschiedenen Asylanträgen abzuarbeiten.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte ebenfalls mehr Einsatz von den Behördenmitarbeitern gefordert. Und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warf in der Diskussion Bundesinnenminister Thomas de Maizière Versagen vor: Er habe es "seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern und Kommunen nicht geschafft, dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden". (Mehr zu der Kritik am Bamf und den Konsequenzen lesen Sie hier.)

Zu wenige Angestellte für zu viel Arbeit

Weise sagte nun, Schichtarbeit in der gesamten Bundesbehörde sei derzeit gar nicht möglich. "Ich kann nicht mit der Hälfte des Personals, das eigentlich notwendig wäre, über 40 oder 52 Wochen Überstunden oder Schichtarbeit machen." Schon rein rechnerisch sei das bei der derzeitigen Mitarbeiterzahl nicht machbar. "Und für die Menschen ist es eine Zumutung", sagte Weise. Auch wenn die Mitarbeiter des Bamf "in der Not alles mitmachen".

Richtig sei daher der begonnene Weg des kontinuierlichen Personalaufbaus. Dafür habe er auch die Unterstützung von de Maizière. Bis Ende 2016 soll sich die Mitarbeiterzahl des Bamf auf dann 7300 Stellen verdoppelt haben.

Nicht mit allen Ländern klappt die Abstimmung

An einzelnen Stellen gibt es laut Weise bereits Schichtarbeit. Dazu gehören die bayerischen Städte Rosenheim, Feldkirchen und Erding, in denen besonders viele Asylbewerber ankommen.

Nach dem Dienstrecht des Bundes und der Länder müssen Schichtbetrieb und Überstunden jedoch mit dem Personalrat ausgehandelt werden, sagte Weise. "Das tun wir im Moment, und der Personalrat nimmt sein gutes Recht in Anspruch, zu fragen: Wie lange wollen Sie das denn machen? Hilft das wirklich oder ist das nur Anwesenheit? Und ich bin erstaunt, dass diejenigen, die für klare Regeln im Dienst- und Arbeitsverhältnis stehen, dies dann infrage stellen", sagte Weise.

Diese Steuerung sei Sache der Länder. "Und die läuft nicht überall gleich gut." Hamburg, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und das Saarland seien Beispiele, in denen die Abstimmung sehr gut laufe. "Und es gibt andere Länder, da müssen wir uns die Zusammenarbeit erst erarbeiten."

aar/dpa

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