Kritik von Ex-Bamf-Chef Weise weiß es besser

Im Herbst 2015 übernahm Frank-Jürgen Weise die Leitung des Bundesamts für Flüchtlinge. Nun geht er mit seinen Vorgängern hart ins Gericht. Die Mängel in der Behörde seien gravierend gewesen.

Frank-Jürgen Weise
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Frank-Jürgen Weise


Die IT veraltet, die Führung nicht geeignet, dazu fehlende Abläufe und Koordination: Die Probleme bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 sind nach Ansicht des früheren Chefs des Flüchtlingsamts Bamf, Frank-Jürgen Weise, auf mangelnde Weitsicht früherer Verantwortlicher zurückzuführen. "Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen wurde zu spät bemerkt, da es kein Controlling gab", sagte Weise der Nachrichtenagentur dpa. Der frühere Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit hatte vorübergehend auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geleitet.

Dabei habe wohl auch eine Rolle gespielt, dass die Behörde lange nicht im Fokus der öffentlichen und politischen Aufmerksamkeit gestanden habe, "weil das Thema Asyl lange Zeit scheinbar gut lief". Es habe keinen Druck für Veränderungen gegeben. "Statt in guten Zeiten für schlechte vorzusorgen, hat man die Dinge laufen lassen."

Als die Zahl der Flüchtlinge 2015 dann plötzlich stark gestiegen sei, habe die damalige Behördenleitung mit Präsident Manfred Schmidt an der Spitze zwar um mehr Stellen gebeten, "aber vielleicht die Dramatik der Lage nicht deutlich genug gemacht", sagte Weise, ohne Schmidt namentlich zu nennen. "Und im Herbst 2015, als schlagartig Hunderttausende kamen, war es zu spät. Wir mussten gleichzeitig Krisenmanagement betreiben und die gravierenden Mängel im Bamf reparieren."

"Niemand ahnte, was auf uns zukommt"

Allerdings hätte nach Weises Einschätzung auch die damals von Schmidt geforderte Personalaufstockung das Problem nicht gelöst. "Es fehlte ja an einer Aufbau- und Ablauforganisation, an geeigneter Führung, die IT war um 20 Jahre zurück. Wenn man die BA als Vorbild nimmt, dann hätte eine umfassende Reform des Bamf vier Jahre vor dem starken Ansteigen der Flüchtlingszahlen beginnen müssen, um für den Krisenfall gerüstet zu sein. Zu diesem Zeitpunkt ahnte aber niemand, was auf uns zukommt", sagte Weise.

Wie katastrophal Weise die Situation im Bamf empfand, geht auch aus bisher unbekannten, vertraulichen Berichten hervor, die der Manager im vergangenen Jahr als "Beauftragter für Flüchtlingsmanagement" verfasst hat. Darin macht er auch der Bundesregierung heftige Vorwürfe. Eines der Papiere ist überschrieben mit: "Die Krise war vermeidbar" (mehr dazu lesen Sie hier).

Weise unter Druck

Weise war in dem Bremer Asylskandal zuletzt selbst unter Druck geraten. So hatte ihm in der Vorwoche der Gesamtpersonalratsvorsitzende des Bamf, Rudolf Scheinost, vorgeworfen, Bamf-Entscheider seinerzeit angehalten zu haben, "Schnelligkeit über Sorgfalt und Qualität" zu stellen.

Den Bremer Asylskandal stuft Weise als "kriminellen Einzelfall" ein. Der Fall habe eine "ganz spezielle Konstellation, in der eine Amtsleiterin, wahrscheinlich einige Mitarbeiter, Anwälte und Dolmetscher zusammengearbeitet haben", sagte Weise. Trotzdem sei nicht auszuschließen, dass es auch in anderen Außenstellen zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht seit Wochen in der Kritik, weil unter einer früheren Leiterin der Bremer Außenstelle mindestens 1200 Asylentscheidungen ohne rechtliche Grundlage ergangen sein sollen.

Video: Gekaufte Asylverfahren

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mho/dpa



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