Nach rassistischer Rede Bundespräsident attackiert AfD-Politiker

Frank-Walter Steinmeier hat auf die rassistische Aschermittwochrede des Abgeordneten André Poggenburg reagiert. Der Bundespräsident warf dem AfD-Parteichef von Sachsen-Anhalt vor, Hass zu schüren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier


Mit einer türkenfeindlichen Bierzeltrede hat der AfD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt André Poggenburg bundesweit für Entsetzen gesorgt. Beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei im sächsischen Nentmannsdorf hatte er die in Deutschland lebenden Türken pauschal verunglimpft, und getönt, sie hätten in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden".

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte Poggenburg wegen der Herabwürdigung des Verbandes Türkischer Gemeinden in Deutschland. "Was ich sehe ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen", sagte Steinmeier in Halle. "Und ich hoffe nur, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen."

Der Verband Türkischer Gemeinden kündigte eine Anzeige gegen Poggenburg an. Ihr Vorsitzender Gökay Sofuoglu verurteilte die Aussagen: "Das zeigt das Niveau der AfD." Die Partei habe "keine Hemmungen, diskriminierende und rassistische Aussagen zu tätigen".

AfD-Politiker André Poggenburg
DPA

AfD-Politiker André Poggenburg

Justizminister Heiko Maas (SPD) bezeichnete Poggenburg als Rassisten. "Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, muss sich vorhalten lassen ein Rassist zu sein", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. "Viele Funktionäre und Amtsträger in der AfD sind Rechtsradikale oder stehen rechtsradikalem Gedankengut nahe", sagte er.

als/Reuters/dpa/AFP



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