Heikle Reise nach Israel Steinmeier besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist seine erste Reise nach Israel als Bundespräsident - und diplomatisch heikel: Steinmeier hat die Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Das Treffen mit Premier Netanyahu steht noch aus. Der hatte den deutschen Außenminister unlängst abblitzen lassen.

Bundespräsident Steinmeier in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem
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Bundespräsident Steinmeier in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntagmorgen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besucht. Nach einem Rundgang durch das Museum für Holocaust-Kunst entzündete Steinmeier in der Halle der Erinnerung das Mahnfeuer und legte einen Kranz nieder.

"Unfassbarer Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb der Bundespräsident in das Gästebuch der Gedenkstätte. "Hier an diesem Ort wird Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham. In Verantwortung für das, was geschehen ist, stehen wir fest an der Seite Israels und arbeiten für eine gemeinsame Zukunft."

Steinmeier trifft am Sonntag außerdem Staatspräsident Reuven Rivlin, der ihn bereits am Samstagabend informell in Jerusalem begrüßt hatte. Es ist der Antrittsbesuch von Steinmeier als Staatsoberhaupt in Israel, das er als Außenminister knapp ein Dutzend Mal bereist hatte.

Mit Spannung wird vor allem Steinmeiers Begegnung mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, ebenfalls am Sonntag, erwartet. Denn Netanjahu hatte vor anderthalb Wochen ein Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel platzen lassen, weil Gabriel bei seinem Besuch in Israel auch zwei regierungskritische Gruppen traf.

Nicht an Gesprächen hindern lassen

Die Gruppen Breaking The Silence und B'Tselem kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. Netanjahu warf Gabriel fehlende Sensibilität vor. Die Bundesregierung stellte sich hingegen hinter die Haltung des deutschen Außenministers, sich nicht am Gespräch mit israelischen Regierungskritikern hindern zu lassen.

Steinmeier will auf die Meinungsverschiedenheit am Sonntagabend in einer Rede eingehen, die er an der Hebräischen Universität in Jerusalem zum Thema Demokratie hält. Er selbst wird Breaking the Silence und B'Tselem nicht treffen, führt jedoch Gespräche mit Schriftstellern, Intellektuellen, Oppositionspolitikern und anderen Nichtregierungsorganisationen.

Am Sonntagmorgen kam Steinmeier in Jerusalem mit dem Autor David Grossman zusammen. Auch Grossman gilt als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten. 2006 war sein Sohn als Soldat im zweiten Libanonkrieg getötet worden.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte im Dezember einen vollständigen Siedlungsstopp Israels gefordert. Schon jetzt leben rund 600.000 Israelis in mehr als 200 Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Die Besiedlung gilt als ein großes Hindernis für eine Friedensregelung mit den Palästinensern.

lov/AFP/dpa

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