GroKo-Treffen Bundespräsident lädt Chefs von Union und SPD ein

Eine Neuauflage der Großen Koalition wird wahrscheinlicher: Bundespräsident Steinmeier lädt die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Treffen ein.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich in der kommenden Woche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz treffen. Nach SPIEGEL-Informationen soll das gemeinsame Gespräch im Schloss Bellevue am Donnerstag stattfinden.

Bei dem Treffen soll es um die Lage nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen gehen. Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen hatte Steinmeier die Initiative übernommen und die Chefs von CDU und CSU, SPD, FDP und Grünen getroffen.

Dabei wollte er sich über die Gründe für den Abbruch der Verhandlungen informieren und das weitere Vorgehen besprechen. In der kommenden Woche will er außerdem mit den Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien sprechen.

Nach dem Gespräch von Steinmeier und Schulz am Donnerstag ist die SPD von ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung abgerückt und hat für die kommenden Tage "intensive Gespräche" angekündigt. "Die SPD wird sich Gesprächen, zu denen eingeladen wird, mit Sicherheit nicht verschließen", sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Parteivize Manuela Schwesig machte allerdings deutlich, es gebe "keinen Automatismus zu einer Großen Koalition".

Einige SPD-Politiker erwägen als Alternative auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder ein Kenia-Bündnis von Union, SPD und Grünen. Der letzten Möglichkeit erteilte Grünen-Chef Cem Özdemir allerdings bereits eine Absage, weil Union und SPD auch allein über eine Mehrheit verfügen.

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SPIEGEL ONLINE

cte/flo/Reuters/AFP

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Mr.Arbogast 24.11.2017
1. Ist es nun am Bundespräsidenten, eine GroKo zu schmieden?
Diese Nachricht befremdet mich doch einigermaßen. Fühlt sich der Bundespräsident nun berufen, eine Große Koalition auf den Weg zu bringen? Aus welchem Antrieb heraus? Und warum ausgerechnet diese Konstellation? Warum lädt er nicht Merkel, Seehofer, Lindner und Özdemir zu einem Gespräch? Oder von mir aus auch Merkel, Seehofer, Lindner und Gauland? Was ich sagen will: Ich sehe es eigentlich nicht als Aufgabe des Bundespräsidenten an, in dieser Situation bereits so offensiv ins Geschehen einzugreifen und, wie es scheint, klare Präferenzen zu zeigen. Es ist an den Parteien, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, und ehe man andere Parteien nötigt, in eine Koalition mit der CDU zu treten, um Merkel als Bundeskanzlerin zu halten, sollte erst einmal die Frage gestellt werden, ob eine wie auch immer geartete Koalition unter Führung der CDU, aber eben OHNE Frau Merkel nicht vielleicht mehr Erfolg beim Sondieren hätte...
d.b.licht 24.11.2017
2. Das Problem der SPD
ist nicht GroKo oder Opposition; das Problem ist das Fehlen einer Vision und vor allem das Fehlen eines Visionärs. Mit einem mitreißenden, Optimismus versprühenden, charismatischen Politiker an herausgehobener Stelle würde die SPD an Zustimmung auch in einer Großen Koalition gewinnen. Einen solchen muss sie finden; und wenn sie in die GroKo eintritt, hätte sie dafür vier Jahre Zeit.
stefanbodensee 24.11.2017
3. Och neee....
bitte nicht wieder eine GroKo, ich halt das keine weiteren 4 Jahre mehr aus. Stattdessen bitte eine Minderheitsregierung, wo endlich mal wieder erbittert und kontruktiv im Bundestag gestritten und diskutiert - sowie dann auch beschlossen wird. Vier weitere Jahre Merkelscher Abnick- und Einlullpolitik muss nun wirklich nicht sein, hier sollte endlich mal was passieren ...
biber555 24.11.2017
4. Keine Neuwahlen
Neuwahlen kosten Geld das an anderer Stelle besser verwendet werden kann, ausserdem wird es nicht viel verändern, ausser dass die AfD stärker wird. Es wird Zeit dass die von Steuern hochbezahlten Politiker endlich eine für die BRD vernünftige Regierung bilden, d.h. auch für die SPD nicht länger die Arbeit zu verweigern, auch wenns mal schwierig wird. Ich finde es immer noch unfassbar dass die SPD einfach sagt, dass es grad nicht passt...ich wäre arbeitslos mit der Einstellung.
baba01 24.11.2017
5. Tja
der Herr Bundespräsident, ist sich für nix zu schade. Genossen geht ihr nochmals mit Merkel zusammen - NIE wieder meine Stimme - NIE; NIE WIEDER...und komme mir keiner mit "staatstragender Verantwortung" - Merkel wiederum den Thron sichern grenzt wirklich schon an Selbstmord auf Raten.
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