Große Koalition Steinmeier schlägt Merkel für Kanzleramt vor

Auf dem Weg zur Regierungsbildung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den nächsten Schritt eingeleitet: Kanzlerin soll wieder Angela Merkel werden. Das teilte das Bundespräsidialamt mit.

Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel
AP

Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel


So lange hat eine Regierungsbildung noch nie gedauert. Gute fünf Monate nach der Bundestagswahl 2017 hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Angela Merkel als Kanzlerin vorgeschlagen.

Eine Sprecherin Steinmeiers teilte am Montag mit: "Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen."

Der Vorgang ist eine reine Formsache. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen und den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU, soll Merkel nun am 14. März 2018 im Bundestag zur Kanzlerin der neu aufgelegten Großen Koalition gewählt werden. Direkt danach werden ihre Kabinettsmitglieder vom Bundespräsidenten ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Anschließend könnte noch am selben Tag die erste Kabinettssitzung stattfinden.

Merkel selbst drängt auf eine schnelle Aufnahme der Regierungsarbeit. "Fast sechs Monate nach dem Wahltag haben (die Menschen) einen Anspruch darauf, dass jetzt auch etwas geschieht und vor allem umgesetzt wird, was wir uns auch vorgenommen haben", sagte die CDU-Vorsitzende.

höh/dpa



insgesamt 16 Beiträge
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Hans58 05.03.2018
1.
Art 61 Abs. 1 GG kennt keine Bundeskanzlerin. Steinmeier kann demnach nur einen Bundeskanzler vorschlagen........ Aber ernsthaft, wen soll der BuPrä denn sonst vorschlagen?
PaulchenGB 05.03.2018
2. Dann schauen wir mal, ob die Kanzlerwahl tatsächlich eine einfache
Mehrheit im Bundestag findet. Die Wahl ist geheim und Abweichler hat es ja schon mehrfach gegeben und so viele Abweichler braucht es nicht, um Merkel eines auszuwischen.
beggar 05.03.2018
3. Normalität und Pragmatismus
In dem Maße, wie sich mit der Stellungnahme des Bundespräsidenten die "politische Normalität" durch Bildung einer Koalitionsregierung ,Wahl eines/r Bundeskanzlers/in und Vereidigung der Kabinettsmitglieder einstellt, wird automatisch das politische Gewicht von AfD, Grüne, FDP, Linke sich verringern und die vier sich in Opposition befindlichen Parteien werden, für viele sicher schmerzhaft, feststellen müssen, wie schwer es ist, als DIE führende Oppositionspartei wahrgenommen zu werden. Vielleicht erledigt sich dann die Mär von der "Erneuerung in der Opposition" von selbst. Union und SPD haben es in der Hand, die poliitsche Rechtfertigung für eine erneute GroKo zu liefern, um den "italienischen Weg" zu verhindern. Ob allen handelnden Personen die gesamtgesellschaftliche Bedeutung dieses "Projektes" klar ist, wage ich jedoch zu bezweifeln, wie ein intensiver Blick auf die inhaltlichen Argumente der NoGroKo-Anhänger deutlich macht. Außer "No" war da nichts mehr. Das ungeklärte Personaltableau der SPD könnte für die Partei der nächste Stolperstein werden und erneut die Unterschiede im Bereich Regierungsfähigkeit zwischen Union und SPD verdeutlichen.
Spr. 05.03.2018
4. Dann hat Steinmeier seine Schuld wohl beglichen
Erst zwingt Steinmeier seine Partei, trotz mehrerer Absagen doch wieder in eine schwarz-rote Koalition zu gehen (groß ist an dieser Koalition nur noch die Realitätsverweigerung!), was viele Parteimitglieder und vor allem die eigenen Wähler extrem verärgert. Aber was zählt schon die " "PD und deren Wähler, wenn es gilt, Merkel noch einmal auf ihren Kanzlersessel zu hieven? Steinmeier darf sich mit Fug und Recht als einer der wichtigsten Totengräber seiner Partei ansehen, gleich neben Schröder, Müntefering, Clemens und Gabriel.
Idinger 05.03.2018
5. Formsache?
Jetzt haben es die SPD-MdB in der Hand, eine neue GROKO noch zu verhindern: Die Mitgliederbefragung bindet ja unsere Abgeordneten nicht, sie sind nur ihrem Gewissen verantwortlich - es sei denn, sie haben keines. Das werden wir bei der KanzlerInnen-Wahl dann ja feststellen.
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