SPD-Familienministerin Die Methode Giffey

Familienministerin Franziska Giffey ist auf Zuhörtour: Sie will nah dran sein, nahbar bleiben. Als erstes Kabinettsmitglied besucht sie Chemnitz. Ihre Beliebtheit ist ihr wichtig - denn die sichert ihre Macht.

Ministerin Giffey
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Ministerin Giffey

Von und Katharina Meyer zu Eppendorf


Franziska Giffey ist allein. Vor ihr liegt der Tatort von Chemnitz, über den ganz Deutschland spricht. Als sie die Blumen, die hier in den letzten Tagen abgelegt, und die Kerzen, die angezündet wurden, erreicht, hält sie inne.

Dann legt sie ein Bund weiße Rosen nieder an jenem Ort, an dem sich am Sonntag der tödliche Angriff auf den 35-jährigen Daniel H. ereignete. Auf die Tat folgten in der vergangenen Woche spontane Aufmärsche von Rechtsextremen, Jagdszenen mitten in Chemnitz, Bilder einer überforderten Polizei. Tage der Wut und ihrer Bürger.

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Die Familienministerin ist gerade auf Sommerreise. Sie besucht Bayern, Hessen, Thüringen und Sachsen. Chemnitz war eigentlich nicht Teil der Tour, aber nach den Ereignissen der vergangenen Tage entschied sie sich zu kommen. Als erste und bislang einzige Vertreterin der Bundesregierung.

"Wir müssen Gesicht zeigen", stand über der Ankündigung ihres Besuchs in Chemnitz. Der Besuch, die Intonierung - all das soll natürlich ein ganz bestimmtes Bild dieser Politikerin vermitteln: eine, die sich kümmert.

Das ist gewissermaßen die Methode Giffey.

Bis vor wenigen Monaten noch war sie Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Das ist der Bezirk mit der Rütli-Schule, die 2006 zum Symbol misslungener Integration wurde. Nun also, zwölf Jahre später, steht Giffey vor dem Rathaus in Chemnitz. "Manche sagen, Chemnitz ist vielleicht für Deutschland das, was die Rütli-Schule für Neukölln war. Das mag sein." Es sei deswegen nötig, einen "Rütli-Schwur" zu schwören und gemeinsam zu sagen: "Wir handeln, wir hören zu, wir verurteilen niemanden." Chemnitz sei mehr als die Summe seiner Probleme.

In Neukölln hat sie sich einen Law-and-Order-Ruf erarbeitet, engagierte etwa private Wachdienste für die öffentliche Sicherheit. Die 40-Jährige gilt als nahbar, pragmatisch, aber auch als unnachgiebig. Ihre Beliebtheitswerte liegen deutlich über den Ergebnissen ihrer Partei.

Klare Botschaften, die im Ungefähren bleiben

Auf Giffeys Sommertour fällt zudem auf, wie wenig sie ihre Parteizugehörigkeit betont. Wenn sie spricht, redet sie meist von sich selbst, von ihrem Ministerium oder der Gesellschaft.

Die SPD? Kommt nur am Rande vor.

Giffey setzt auf simple Botschaften. "Jedes Kind muss es packen", sagt sie. Oder: "Jede Frau kann alles." Das klingt sehr klar. Aber auch sehr unkonkret.

Ende Februar wurde sie beinahe zufällig Familienministerin. Ostdeutsch, jung, weiblich - das war der Suchauftrag der Partei. So fand die SPD Franziska Giffey.

Seitdem ist sie ständig unterwegs, spricht Grußworte, eröffnet Ausstellungen, besucht Kitas, Altenheime. Giffey will zeigen, dass sie sich sorgt. Sie sei authentisch, sagen viele, die ihr zum ersten Mal zuhören.

Ein paar Tage vor ihrem Besuch in Chemnitz steht sie im Fußballstadion von Eintracht Frankfurt und unterhält sich mit Jugendlichen eines Bildungsprojekts, das Sport und Integration verbinden soll.

"Ich habe euch etwas mitgebracht", sagt sie und macht eine Kunstpause. "Wir verstetigen das Projekt", sagt sie, wieder eine Pause. "Das bedeutet, dass wir es zusätzlich mit 100.000 Euro fördern werden", sagt sie. Die Jugendlichen schauen sie mit großen Augen an, ein bisschen unsicher, aber freundlich. Wie sie die Ministerin fanden? "So locker, nicht wie meine Lehrer", sagt ein 16 Jahre altes Mädchen.

In einer Kita im Maintal redet sie mit einer Pädagogin über die Herausforderungen des Berufs. "Frühkindliche Bildung ist eine nationale Aufgabe, ganz klar", sagt Giffey. Dem würde nicht jeder zustimmen, vor allem nicht auf landespolitischer Ebene. Hier aber nicken die umstehenden Erzieher. "Ich bin schwer angetan", sagt die Pädagogin hinterher.

Im Historischen Museum Frankfurt hält sie eine Rede zu 100 Jahren Frauenwahlrecht. Frauen sei damals die Fähigkeit abgesprochen worden, politisch zu handeln, sagt Giffey. "Es hieß sogar, das Gehirn von Frauen sei zu klein - Politik passe da sozusagen gar nicht rein", erzählt sie. Es gebe noch immer genug zu tun. Man müsse das gemeinsam angehen: "Mit einem Hintergrundgedanken, der sehr wichtig ist in der Politik, das hab ich ganz schnell gelernt auf der Bundesebene: Penetranz schafft Akzeptanz." Der Saal lacht, klatscht. Giffey kommt an.

Für Giffey ist das Bundesparkett nicht der angenehmste Ort

Ein weiterer Stopp auf ihrer Reise ist Themar in Thüringen. Der Ort ist seit ein paar Jahren zum Austragungsort des größten Neonazifestivals in Deutschland geworden. In dem Dorf mit knapp 3000 Einwohnern hat sich ein kleines Demokratiebündnis gebildet. In der Kirche hat gerade der Schulgottesdienst stattgefunden. An der Wand lehnen Kreuze, darauf die Namen von Opfern neonazistischer Gewalt. Giffey bleibt nur kurz, aber immerhin ist sie da.

Auch hier ist sie die erste Ministerin, die vorbeikommt. Die ein Signal sendet.

Die Bundespolitik ist für eine Pragmatikerin wie Giffey nicht der angenehmste Ort. Ihre erste große Gesetzesinitiative hat sie "Gute-Kita-Gesetz" getauft. Eingängig, leicht zu merken. Offiziell aber heißt es: "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung", die Kurzform darf es als Titel eines Gesetzes nicht geben. Nicht nur die Formulierungen sind verquast.

Giffey wollte unbedingt, dass das Gesetz vor der Sommerpause ins Kabinett kommt. Die Sommerpause ist vorbei, die Koalition hat ihre Arbeit wieder aufgenommen. Die Ministerin wartet noch immer.

Sie hat statt der ursprünglich vorgesehenen 3,5 Milliarden Euro 5,5 Milliarden für das Vorhaben ausgehandelt. Sie will Verträge mit den einzelnen Ländern schließen, um zu garantieren, dass das Geld für die Verbesserung der Kitas eingesetzt wird. Verbände kritisieren, dass die Mittel nur bis 2022 vorgesehen sind. Auch die Opposition ist unzufrieden: "Inhaltlich wurde es klein gekocht, die Finanzierung ist mickrig, die ursprünglich angestrebten Qualitätsverbesserungen sind so nicht zu erreichen. Die Durchsetzungskraft von Frau Giffey muss leider angezweifelt werden", sagt Katja Dörner, familienpolitische Sprecherin der Grünen.

Inzwischen werden Gerüchte laut, Giffey könnte als SPD-Spitzenkandidatin bei der Berlin-Wahl 2021 auf die Landesebene zurückkehren. Fragt man Giffey danach, wiegelt sie ab.

Schließlich ist sie erst seit Kurzem Familienministerin.

insgesamt 67 Beiträge
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winki 31.08.2018
1. Ministerin Griffey soll richten was Merkel verbogen hat
Wenn es bisher noch niemand verstanden hat, Chemnitz ist der beste Beweis für die Zerrissenheit der Gesellschaft. Das Alles inkl. der ständigen Stärkung der AfD ist das Werk Merkels. Wann endlich sagen ihre Parteifreund ihr das in aller Deutlichkeit verbunden mit der Forderung nach Rücktritt. Sachsen hat schon einmal gezeigt wie man eine Regierung stürzt.
mghi 31.08.2018
2. Macht braucht man
Um gestalten zu können. Wenn die Richtigen Sie haben ist das okay. Die Anderen muss man dann abwählen. An dem Verhalten der Ministerin ist deswegen nichts auszusetzen.
mghi 31.08.2018
3. Macht braucht man
Um gestalten zu können. Wenn die Richtigen Sie haben ist das okay. Die Anderen muss man dann abwählen. An dem Verhalten der Ministerin ist deswegen nichts auszusetzen.
Malibonus 31.08.2018
4. Ihre Beliebtheit...
...ist ihr wichtig, denn sie sichert ihre Macht. Ich mag ja naiv sein, aber könnte es nicht sein, dass die gute Frau einfach (noch) nicht in ihrem Elfenbeinturm lebt wie viele andere Politiker?
benigno 31.08.2018
5. Frau Giffey findet genau die richtigen Worte
Sie versteht, verbindet, holt die Leute ab. Seit ich gehört habe, was sie in Chemnitz gesagt hat, kann ich mir Frau Giffey sehr gut als Bundeskanzlerin vorstellen. Sie wäre in der Lage, die von Merkel verursachte Spaltung unserer Gesellschaft wieder zu kitten.
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