Verfassungsschutz AfD-Chefin Petry will Beobachtung ihrer Partei verhindern

Frauke Petry versucht offenbar, eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Nach Informationen des SPIEGEL traf sich die Parteichefin mit dem Chef des Inlandsgeheimdienstes.

Frauke Petry
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Frauke Petry


AfD-Chefin Frauke Petry bemüht sich nach SPIEGEL-Informationen seit geraumer Zeit, eine Observierung der Rechtspopulisten durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Sie soll sich bereits im Herbst 2015 mit dem Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, getroffen haben, heißt es aus der AfD-Spitze. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

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Petry habe von dem Austausch beruhigende Nachrichten mitgebracht, heißt es. Maaßen habe versichert, seine Behörde plane nicht, die AfD in absehbarer Zeit zu beobachten. Ein Sprecher Maaßens wollte sich dazu nicht äußern.

Petry bestritt auf Anfrage, dass es ein Treffen oder Gespräch gegeben habe. Sie habe nur Maaßens Äußerungen aus Medien zitiert. Doch mehrere AfD-Politiker sagen, sie habe von einem direkten Austausch berichtet.

Ein Vorstand erinnert sich an Petrys Schilderung, dass Maaßen sie vor rechtsextremistischen Umtrieben im Saarland gewarnt habe. Wenn die Partei nicht einschreite, drohe hier eine Beobachtung.

Petry dementiert auch dies. Auf dem jüngsten Parteitag beschloss die AfD, den Saar-Verband aufzulösen. Einige Mitglieder des Landesverbandes sollen Kontakte zum rechtsextremen Milieu haben.

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