Anti-Terror-Kampf nach US-Vorbild: Friedrich fordert schärfere Einreisekontrollen

Aus Washington berichtet

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) auf dem Flug in die USA: Alles kein großer Aufwand Zur Großansicht
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Bundesinnenminister Friedrich (CSU) auf dem Flug in die USA: Alles kein großer Aufwand

In den USA lässt sich Innenminister Friedrich über die Ermittlungen nach den Boston-Anschlägen unterrichten - und fordert für Europa gleich eine Neuerung bei der Einreisekontrolle: Nach US-Vorbild schwebt ihm ein zentrales Online-Registrierungssystem für den Schengen-Raum vor.

Innenminister Hans-Peter Friedrich fordert nach dem Terror-Anschlag in Boston ein zentrales Einreiseregister für alle Passagiere, die in die Europäische Union wollen. Als Vorbild schwebt dem CSU-Politiker das bereits vor Jahren in den USA eingeführte Programm Esta vor. "In Zeiten immer durchlässigerer Grenzen, ist es notwendig, Sicherheitssysteme zu haben, um die Sicherheit der Bürger in Europa gewährleisten zu können", sagte Friedrich SPIEGEL ONLINE am Rande seines USA-Besuchs in Washington. "Deswegen bin ich für die EU-weite Einführung eines elektronischen Reisesystems, wie es die USA haben", so der Minister.

In den USA ist das Esta-System seit mehreren Jahren Pflicht bei der Einreise - auch für deutsche Touristen, die grundsätzlich ohne Visum in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen. Die Abkürzung Esta steht für Electronic System for Travel Authorization.

Passagiere aus Europa und allen anderen Ländern, die kein Visum für die USA brauchen, müssen sich im Vorfeld dort im System registrieren und dabei Daten über ihre Reise, ihren Aufenthalt in den USA und vorherige Reisen angeben. Ohne die Registrierung ist eine Einreise in die USA nicht möglich, die Kosten für die Überprüfung trägt der Reisende selbst.

Auf dem Programm von Friedrich, der am Sonntag gemeinsam mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in die USA flog, stehen Gespräche über den weltweiten Kampf gegen den Terror. Dabei besucht Friedrich auch das Rechenzentrum, in dem die Daten des US-Registrierungssystems verwaltet werden. Mit seiner Amtskollegin Janet Napolitano will er bei einem Treffen auch die Frage eines EU-Systems nach US-Vorbild diskutieren.

Strenge Grenzer verzögern Friedrichs Einreise

Die USA fordern zwar von der EU regelmäßig eine bessere Kontrolle der Reisebewegungen in und aus den USA. Derzeit wird bei der EU in Brüssel eine Ausweitung der Datenerfassung von Reisenden in Richtung USA kontrovers diskutiert. Ob sich Washington für eine Verschärfung der Einreiseregeln für die EU einsetzt, die dann auch US-Bürger betreffen würde, ist derzeit schwer absehbar.

Friedrich betonte, dass ein Registrierungssystem für die Reisenden kein großer Aufwand sei. "Wer in die EU einreisen will, meldet sich dann online an, sagt, wer er ist und was er in der EU will", so der Minister, "das Ganze ist unproblematisch über den eigenen Rechner oder ein Reisebüro zu machen und sichert, dass wir wissen, wer sich nach und in Europa bewegt". Mit Blick auf die Terror-Anschläge in Boston warb der Minister für ein "größeres Bewusstsein dafür, dass wir unsere Grenzen dennoch auch sichern müssen".

Bei den Ermittlungen nach den Anschlägen war heraus gekommen, dass die US-Behörden verdächtige Reisebewegungen der Täter offenbar nicht richtig bewerteten.

Wie streng die USA die Einreise an ihren Grenzen kontrollieren, musste Friedrich ironischerweise gemeinsam mit seinem Kollegen Thomas de Maizière am Sonntagabend ungewollt beobachten. Nach der Ankunft am Flughafen Dulles nahe der Hauptstadt Washington verzögerten die Grenzer die Abfertigung der gesamten Delegation, da sie in manchen Einreiseformularen Ungereimtheiten entdeckt hatten. Die beiden Minister mussten deswegen mehr als eine Stunde im Flugzeug warten.

Am Tag nach der ungewöhnlichen Hängepartie am Flughafen zeigte sich de Maizière betont gelassen. "Wir Minister hätten jederzeit aussteigen können", sagte er während seines Besuchsprogramms, "aber wir haben aus Höflichkeit auf die Delegation gewartet".

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