Führungsdebatte in der FDP: Homburger hält an ihren Posten fest

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Berlin - Die Bundestagsfraktionschefin und baden-württembergische Landesvorsitzende der FDP, Birgit Homburger, hält trotz parteiinterner Kritik an beiden Ämtern fest. "Ich habe Power für mehrere", sagte Homburger der "Schwäbischen Zeitung".

Sie steht wie die bisherige Parteiführung insgesamt wegen der anhaltenden Krise der FDP in der Kritik. Die FDP entscheidet auf ihrem Bundesparteitag in Rostock vom 13. bis 15. Mai über den neuen Parteivorsitz. Zuvor trifft sich die Bundestagsfraktion am 8. und 9. Mai zu einer Klausur in Berlin. Auf dem Bundesparteitag soll ein Aufbruchsignal gesetzt werden. Mehrfach hat es auch Rücktrittsforderungen an Homburger gegeben, deren Amtsperiode eigentlich erst im Herbst endet.

Unterstützung erhielt sie von ihrer Stellvertreterin in der Fraktion, Ulrike Flach. "Sie ist die am besten organisierte Fraktionsvorsitzende, die wir in den letzten zwölf Jahren hatten - und wir hatten viele", sagte die Nordrhein-Westfälin Flach der "Rheinischen Post". "Wir brauchen Homburger."

Diese sagte mit Blick auf den Fraktionsvorsitz: "Ich möchte den Einfluss des zweitgrößten Landesverbandes Baden-Württemberg auf die Richtung unserer Politik erhalten." Homburger war nach der Schlappe ihres Landesverbands bei der Wahl in Baden-Württemberg Ende März verstärkt in die Kritik geraten. Mit Blick auf die Neuwahl der Landesspitze auf einem Landesparteitag an diesem Samstag fügte sie hinzu: "Ich bin von vielen Mitgliedern gebeten worden, jetzt nicht von Bord zu gehen, sondern mit daran zu arbeiten, die FDP aus dem Tief herauszuholen." Sollte Homburger ihren Landesvorsitz verlieren, droht ihr auch in Berlin der Sturz.

Nach Informationen der "Rheinischen Post" einigte sich der Fraktionsvorstand auf eine Strukturreform. Der Vorstand soll in Zukunft einen eigenen Planungsstab erhalten, die Stellvertreter aufgewertet werden. Ein Beschluss dazu soll am Sonntag fallen. Dann kommen die liberalen Bundestagsabgeordneten zu einer Klausur zusammen. Dabei soll nach Homburgers Angaben auch über ein Vorziehen der Wahl der Fraktionsspitze gesprochen werden.

Auch inhaltlich geht die Debatte um die Neuausrichtung bei der FDP weiter. Die Liberalen haben nach Ansicht des sächsischen Landeschefs Holger Zastrow zu wenige ihrer Wahlversprechen gehalten. Beispielsweise habe die Partei so gut wie nichts getan, um Arbeitnehmer steuerlich zu entlasten, sagte Zastrow am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn die Partei endlich anfange, Wort zu halten und Versprechen einzulösen, würden auch die Umfragewerte wieder besser werden.

Zastrow verteidigte sowohl die Arbeit der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger als auch des FDP-Wirtschaftsministers Rainer Brüderle. Brüderle stehe für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik und zeige die Durchsetzungskraft, an der es der FDP häufig mangele, fügte Zastrow hinzu.

Mit Blick auf die Personal- und Führungsdebatte in der FDP sagte Zastrow, die Partei müsse aus den vergangenen Jahren die Lehre ziehen, nicht nur eine "Ein-Personen-Show" zu betreiben. Die Partei müsse sich personell breiter aufstellen mit Persönlichkeiten, die für unterschiedliche Themen stünden. Dafür bräuchte es auch "fleißige Arbeiter" wie Homburger.