Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Fußball-WM: Schäuble will Soldaten zu Polizisten machen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will nach einem Zeitungsbericht mit einem Trick doch noch sein Ziel erreichen, Bundeswehrsoldaten zur Fußball-Weltmeisterschaft mit Polizeiaufgaben zu betrauen. Der koalitionsinterne Konflikt mit Verteidigungsminister Jung verschärft sich.

Berlin - Schäuble wolle den Einsatz der Bundeswehr während der WM weiterhin durch eine Grundgesetzänderung erreichen, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Sollte dies am Widerstand von Verteidigungsminister Franz Josef Jung scheitern, wolle er Soldaten zur Bundespolizei abordnen, wo sie dann im Objektschutz eingesetzt werden sollten. Das sei "Plan B". Mehrere Abgeordnete hätten bestätigt, dass Schäuble diese Überlegungen mit Fachpolitikern der Regierungsfraktionen diskutiert habe.

Polizeiübung im Stadion: Bald Unterstützung durch Soldaten?
DPA

Polizeiübung im Stadion: Bald Unterstützung durch Soldaten?

Das Ministerium wollte am Abend in Berlin keine Stellungnahme zu dem Bericht abgeben. Zum Einsatz der Bundeswehr etwa beim Objektschutz ist eine Grundgesetzänderung nötig, für die es derzeit aber im Parlament nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gibt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, ihm seien derartige Überlegungen für den Einsatz von Soldaten im Objektschutz nicht bekannt. Das Ministerium lehne einen über die technische Amtshilfe hinausgehenden Einsatz im Inneren ab.

Durch Schäubles Pläne verschärft sich der Konflikt des Innenministers mit Jung. "Ich habe klar und deutlich gesagt, dass wir uns so verhalten, wie es derzeit die Verfassungslage gebietet", sagte dieser am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Taormina auf Sizilien.

Nach den bisherigen Planungen sollen etwa 2000 Soldaten während der WM in Deutschland im Juni und Anfang Juli Bundes- und Landesbehörden sowie den Weltfußballverband Fifa unterstützen. Dabei geht es vornehmlich um die Bereitstellung von Sanitätern sowie von Transport- und Versorgungseinrichtungen. Darüber hinaus sind nach Angaben des Ministeriums der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen und von ABC-Abwehr-Experten geplant.

Die Zahl von 2000 Soldaten kann sich nach Angaben des Ministeriumssprechers noch erhöhen. Das hänge von den Anfragen an die Bundeswehr ab. Von einer generellen Urlaubssperre für alle Soldaten, deren Kasernen in der Nähe der elf WM-Spielorte liegen, sei ihm nichts bekannt. Über derartige Pläne berichtet "Die Welt"

har/dpa

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: