Anweisung von de Maizière Deutschland führt zum G20-Gipfel Grenzkontrollen ein

Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen vor dem G20-Gipfel in Hamburg: Innenminister Thomas de Maizière will mit zusätzlichen Grenzkontrollen die Einreise von Gewalttätern verhindern.

Grenzkontrolle in Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München (A8)
DPA

Grenzkontrolle in Schwarzbach an der Autobahn Salzburg-München (A8)


Deutschland führt zum G20-Gipfel in Hamburg im Juli zusätzliche Grenzkontrollen ein. Das Ziel: Gewalttäter, die das Treffen der Staats- und Regierungschefs stören wollen, sollen an der Einreise gehindert werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, zuerst hatte die "Welt" darüber berichtet.

Demnach sollen die Schengen-Binnengrenzen rund um das G20-Treffen am 7. und 8. Juli in Hamburg "aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen" wieder kontrolliert werden. Die Grenzkontrollen würden lageabhängig erfolgen, das heiße örtlich und zeitlich flexibel. Reisende müssten damit rechnen, gestoppt zu werden.

Der konkrete Zeitraum werde aber erst unmittelbar vor der Aufnahme der Kontrollen bekannt gegeben, hieß es weiter. Dadurch solle verhindert werden, dass mögliche Gewalttäter nicht vorzeitig anreisen. Über das Vorhaben habe Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits die EU-Kommission, den Europäischen Rat, die Mitgliedstaaten und die Innenministerkonferenz sowie Gastgeber Hamburg bereits schriftlich informiert.

Das Schengenabkommen sieht vor, dass es beim Grenzübertritt zwischen zwei teilnehmenden Staaten keine Kontrollen gibt. Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung im Jahr 2015 hatten jedoch zahlreiche Länder Kontrollen eingeführt. Darunter ist auch Deutschland, allerdings gibt es stationäre Grenzkontrollen momentan nur an wenigen Übergängen nach Österreich.

Hintergrund der nun geplanten zusätzlichen Kontrollen sind laut Sicherheitskreisen Befürchtungen, wonach gewaltbereite Linksextremisten beispielsweise aus Dänemark oder Italien zu der Veranstaltung in Hamburg anreisen, wie die Zeitung weiter berichtete. Entsprechende Erfahrungen machten die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren unter anderem beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau.

cte/dpa



insgesamt 7 Beiträge
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spon_3511963 17.05.2017
1. Anweisung von de Maizière
Reiner Aktionismus . Die die was vor haben sind schon längst hier oder finden andere Wege.
hollaonboard 17.05.2017
2. Der Beweis dafür, dass unsere Bundesregierung weiß, dass...
...Grenzkontrollen die Sicherheit erhöhen und sinnvoll sind. Nur nicht ausreichend lohnenswert für die Bevölkerung. Was für Heuchler.
H-Vollmilch 17.05.2017
3. Macht absolut Sinn!
Blos wenn die "Gewalttäter" schon im Land sind? Was wenn sie schon vor Wochen eingereist sind?
dallmann67 17.05.2017
4. Kontrollen sind möglich?
Sonst werden Grenzkontrollen doch immer als "Angriff auf den freien europäischen Warenverkehr" verteufelt. Aber bei G 20 geht das scheinbar "plötzlich". Das ist. PHÄNOMENAL !
darthmax 17.05.2017
5. Gesicht
wie sieht denn ein Gewalttäter aus, gibt es da ein ( wahrscheinlich illegales ) Profiling oder sind alle Dänen und Italiener verdächtig.
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